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Botschaft über die Weiterführung der verstärkten Zusammenarbeit mit Osteuropa und den Staaten der GUS vom 19. August 1998

Inhalt

Bundesblatt · BBl 1998 V 4994Bundesblatt · BBl 1998 V 4989

Botschaft

1 Darstellung der politischen und wirtschaftlichen Situation

in Osteuropa

11 Begriffe

Der Begriff Osteuropa umfasst in dieser Botschaft die ehemals kommunistischen Staaten in Mitteleuropa und Südosteuropa sowie die Länder der Gemeinschaft unabhängiger Staaten (GUS). Innerhalb der GUS wird unterschieden zwischen europäischen, transkaukasischen und zentralasiatischen Staaten. Mitteleuropa umfasst für den Zweck dieser Botschaft die Staaten Polen, Tschechische Republik, Slowakei, Ungarn sowie Slowenien. Weiter umfasst Mitteleuropa die drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen. Zu Südosteuropa zählen die Länder Albanien, Bosnien-Herzegowina, Bulgarien, Bundesrepublik Jugoslawien, Kroatien, Mazedonien und Rumänien. Zur GUS gehören Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, Kasachstan, Kirgisistan, Republik Moldau, Russland, Tadschikistan, Turkmenistan, Ukraine, Usbekistan.

Die makroökonomischen Daten der Länder sind in Anhang IV ausgewiesen. Die Zahlen zum schweizerischen Aussenhandel finden sich in Anhang I; in Anhang II sind die Wirtschaftsabkommen zwischen der Schweiz und den Oststaaten aufgelistet.

Der Transformationsprozess bedeutet für alle diese Länder die Umgestaltung ihrer politischen, wirtschaftlichen und sozialen Strukturen in Richtung Demokratie und Marktwirtschaft. Dieser Prozess verläuft von Land zu Land unterschiedlich. Eine zumindest regional differenzierte Betrachtung drängt sich auf.

12 Regionale Entwicklung: Überblick

121 Mitteleuropa

Der Transformationsprozess ist in den Ländern Mitteleuropas am weitesten fortgeschritten. Alle Staaten dieser Gruppe streben die Integration in die euro-atlantischen Strukturen an.

Der Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft hin zu demokratischen und marktwirtschaftlichen Strukturen wurde vor allem von Reformkrästen eingeleitet, welche unter den marxistischen Regimes als Oppositionsbewegungen unterdrückt worden waren. Der Umwandlungsprozess erfolgt in unterschiedlicher Dynamik und Intensität je nach Land. Die Transformation führte vielerorts zu einer neuen gesellschaftlichen Schichtung und auch zu einem Verteilungskampf, welcher in einigen Ländern soziale Spannungen schuf. In diesem Umfeld gelangten in einigen Ländern Kreise aus der früheren politischen Elite unter neuen parteipolitischen Etiketten wieder an die Macht. Grundsätzlich änderte dieses politische Wechselspiel jedoch nichts an der strategischen Grundausrichtung des Transformationsprozesses.

Auch im wirtschaftlichen Bereich ist der Transformationsprozess in den Ländern Mitteleuropas von den chemaligen Ostblockstaaten am weitesten fortgeschritten. Die Länder haben nach der Auflösung des COMECON rasch einen eigenständigen wirtschaftspolitischen Kurs eingeschlagen. Dieser ist durch die Ausrichtung der