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Botschaft über die Lärmsanierung der Eisenbahnen

vom 1. März 1999

Inhalt

Bundesblatt · BBl 1999 4906Bundesblatt · BBl 1999 4904

Zur Verminderung von kapazitätsbedingten Verzögerungen im Vollzug werden für die Dauer von zehn Jahren neun bis zehn zusätzliche Stellen für die Bundesverwaltung beantragt. Die sich daraus ergebenden Kosten von rund 14 Millionen Franken sind der Lärmsanierung anzurechnen.

Die Umsetzung der Lärmsanierung der Eisenbahnen setzt eine Änderung der geltenden gesetzlichen Grundlagen voraus. Mit dem zeitlich befristeten Bundesbeschluss über die Lärmsanierung der Eisenbahnen bzw. über die Finanzierung der Lärmsanierung der Eisenbahnen werden die notwendigen Rechtsgrundlagen geschaffen. Mit der Ausgestaltung der detaillierten Regelung soll der Bundesrat beauftragt werden.