Botschaft über die Lärmsanierung der Eisenbahnen
vom 1. März 1999
Bundesblatt · BBl 1999 4905Bundesblatt · BBl 1999 4904
Übersicht
Das Umweltschutzgesetz und die Lärmschutz-Verordnung verpflichten die Inhaber von übermässig Lärm verursachenden Eisenbahnanlagen Massnahmen zu ergreifen, um die betroffene Bevölkerung vor Lärmbelastungen über den Grenzwerten zu schützen. Zurzeit sind rund 265 000 Personen entlang des schweizerischen Eisenbahnnetzes Lärmbelastungen über den Immissionsgrenzwerten ausgesetzt und haben somit Anrecht auf einen angemessenen Lärmschutz. Bisher haben die sanierungspflichtigen Bahnunternehmen noch kaum Lärmsanierungen am bestehenden Netz vorgenommen.
Als Lärmsanierungsmassnahmen kommen insbesondere Massnahmen am bestehenden Rollmaterial, Lärmschutzwände als Massnahme auf dem Ausbreitungsweg und Schallschutzfenster an bestehenden Gebäuden in Frage. Das Sanierungskonzept sieht vor, bei Abschluss der Arbeiten (2015) mindestens zwei Drittel der betroffenen Bevölkerung durch Massnahmen ausserhalb der Gebäude zu schützen. Der verbleibende Anteil ungenügend oder nicht geschützter Personen soll durch den Einbau von Schallschutzfenstern geschützt werden können.
Die in den Jahren 1995/96 von einer interdepartementalen Arbeitsgruppe Eisenbahnlärm durchgeführten Untersuchungen haben ergeben, dass sich dank dem Einbezug der lärmtechnischen Sanierung des bestehenden Rollmaterials das Ausmass der notwendigen baulichen Lärmschutzmassnahmen erheblich reduzieren lässt.
Mit der Annahme des Bundesbeschlusses über Bau und Finanzierung von Infrastrukturvorhaben des öffentlichen Verkehrs (FinöV) durch das Schweizer Volk konnte nun auch die Finanzierung der Lärmsanierungsmassnahmen der Eisenbahnen sichergestellt werden. Ab dem Jahr 2002 sollen für die Lärmsanierung der Eisenbahnen nach einer kurzen Anlaufzeit Beträge von 150 Millionen Franken pro Jahr bereitgestellt werden.
Die geschätzten Sanierungskosten betragen total 1,854 Milliarden Franken, wobei rund 820 Millionen Franken auf die Sanierung des Rollmaterials, rund 750 Millionen auf die Erstellung von Lärmschutzwänden und rund 120 Millionen auf den Einbau von Schallschutzfenstern entfallen. Die Dimensionierung der Massnahmen entlang der Strecken des Huckepack-Korridors Gotthard wird im Lichte der durch die Rollmaterialsanierung erreichten Reduktion der Lärmemissionen und der vorgesehenen Infrastruktur überprüft. Der definitive Status der Bergstrecke Gotthard ist noch nicht bestimmt. Die Kosten für deren Sanierung gemäss Vereinbarung mit den Kantonen Uri und Tessin sind deshalb in die Gesamtkosten eingerechnet. Als Rückstellung für mögliche Forderungen für bereits von Dritten erstellte Lärmschutzmassnahmen ist ein weiterer Betrag von 150 Millionen Franken eingesetzt worden. Dank der sich abzeichnenden technischen Fortschritte kann insbesondere für die Rollmaterialsanierung eine weitere Senkung der veranschlagten Kosten erwartet werden. Die auf dem heutigen Stand des Wissens ermittelten Kosten liegen unterhalb des in der Botschaft FinöV festgehaltenen Kostendachs von 2,25 Milliarden Franken.