Botschaft über die Neuorientierung und Verstärkung der Koordinationskommission für die Präsenz der Schweiz im Ausland (KOKO)
vom 8. September 1999
Bundesblatt · BBl 1999 9563Bundesblatt · BBl 1999 9559
− Der Informations- und Gedankenaustausch zwischen dem Parlament und dem EDA ist zu verstärken, insbesondere anlässlich der alljährlich stattfindenden Botschafterkonferenz.
− Die Strukturen, die schon heute dazu beitragen, Informationen über die Schweiz zu verbreiten und die Präsenz der Schweiz im Ausland sicherzustellen, sollten Gegenstand einer besonderen Aufmerksamkeit sein, ob dies nun die Koordinationskommission für die Präsenz der Schweiz im Ausland, Schweizer Radio International, die Auslandschweizerschulen oder andere Informationsquellen im Dienste der so genannten Fünften Schweiz betrifft. Ein spezielles Augenmerk ist dabei auf die Möglichkeiten der Kommunikation (TV, Presse, Radio, CD-Rom, Internet, usw.) und des Austausches im Hochschul-, Kultur- und Sportbereich zu richten (inklusive Weltausstellungen).
Diese parlamentarische Lagebeurteilung mündete in die Einreichung zweier Motionen und eines Postulats mit folgenden Inhalten:
− Regelmässigere Behandlung der Thematik «Image der Schweiz» in den aussenpolitischen Kommissionen sowie Berücksichtigung derselben im Bericht über die Legislaturplanung 1999–2003.
− Verstärkung von Schweizer Radio International (ganz Nordamerika abdeckende Satellitenübertragung, Einführung von Sendungen in russischer Sprache, Revision des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen in der Absicht, grössere Aktivitäten auf dem Gebiet des Fernsehens zu ermöglichen).
− Die Neudefinition des Auftrages an die KOKO und gegebenenfalls eine Verstärkung dieses Organs.
Der letztgenannte Vorstoss (98.3002) wurde vom Nationalrat mit Beschluss vom 20. März 1998 in der Form des Postulates überwiesen. Er hat folgenden Wortlaut:
Der Bundesrat wird eingeladen:
1. Der Koordinationskommission für die Präsenz der Schweiz im Ausland (KOKO) einen Leistungsauftrag zu erteilen, der es ihr erlaubt, in jenen Ländern, wo es nötig ist, koordinierte Schwerpunktaktionen durchzuführen.
2. Gegebenenfalls ist das Sekretariat der KOKO finanziell und personell zu verstärken.
Diese Botschaft bezweckt die Umsetzung dieses Postulates.
13 Die Koordinationskommission für die Präsenz der Schweiz im Ausland (KOKO)
Die KOKO findet ihren Ursprung in der Parlamentsdebatte vom 27. Mai 1970, anlässlich welcher eine Verstärkung der Zusammenarbeit zwischen staatlichen und halbstaatlichen Organisationen im Dienste der Präsenz der Schweiz im Ausland gewünscht wurde.
Dieses Anliegen wurde zuallererst durch die Ausarbeitung der «Gesamtkonzeption für die allgemeine Landeswerbung» vom 11. Dezember 1974 konkretisiert. Darauf folgte das Bundesgesetz vom 19. März 1976, mit welchem das Organ, wel-