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Botschaft über die Neuorientierung und Verstärkung der Koordinationskommission für die Präsenz der Schweiz im Ausland (KOKO)

vom 8. September 1999

Inhalt

Bundesblatt · BBl 1999 9564Bundesblatt · BBl 1999 9559

ches die erwähnte Gesamtkonzeption zu erarbeiten hatte, definitiv institutionalisiert wurde.

Die Aufgaben der KOKO wurden wie folgt definiert (vgl. Art. 2 des noch geltenden KOKO-Gesetzes):

1 Die Kommission erstellt eine Gesamtkonzeption für die allgemeine Landeswerbung.

2 Sie koordiniert die Massnahmen für die allgemeine Landeswerbung.

3 Sie kann die allgemeine Landeswerbung durch finanzielle Unterstützung solcher Massnahmen fördern.

4 Die gesetzlichen Bestimmungen über die Aufgaben der interessierten Institutionen sind vorbehalten.

Die bundesrätliche Verordnung vom 20. Oktober 1976 präzisierte weiter, dass die KOKO «die Aufgaben einer Kommission für Weltausstellungen wahrnimmt» und «die Prioritäten nach Regionen und Sachgebieten bestimmt» (Art. 1 Abs. 1 und 4).

Seit ihren Anfängen zählte die Kommission rund 20 Mitglieder (Departemente der Bundesverwaltung und halbstaatliche oder private Organisationen: Pro Helvetia, OSEC, Schweiz Tourismus, SRG, Nationalfonds, Vorort, Union der Handelskammern, Bankiervereinigung, Intermundo, Auslandschweizerorganisation, Schweiz. Olympischer Verband). Sie wurde von folgenden Persönlichkeiten präsidiert (in chronologischer Reihenfolge): a. Bundesräte Spühler und Brugger, a. Bundeskanzler Huber, Nationalrat Pini und a. Staatssekretär Jacobi (aktueller Präsident).

Der Mitarbeiterbestand des dem EDA angegliederten Sekretariates der KOKO schwankte stets zwischen zwei bis vier Mitarbeitern (neuerdings fünf Mitarbeiter). Die finanziellen Mittel sind von anfänglich 0,63 Millionen Franken sukkzessive auf das heutige Budget von 2,4 Millionen Franken angestiegen (die Aufwendungen für die Teilnahme an Weltausstellungen bilden jeweils Gegenstand von Spezialkrediten, ohne dass jedoch zusätzliches Personal zugeteilt würde).

In Anbetracht der Bescheidenheit der ihr zur Verfügung stehenden Mittel konnte die KOKO die Rolle, die ihr ursprünglich zugedacht worden war, nie vollständig wahrnehmen. Es zeigte sich rasch, dass mit den zur Verfügung stehenden Krediten und einer rudimentären Infrastruktur in einem so weitläufigen Aktionsgebiet wie der Präsenz der Schweiz im Ausland keine entscheidenden Impulse verliehen werden konnten. In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass der Koordinationsauftrag der KOKO stets auch die Eigenständigkeit der KOKO-Mitglieder zu respektieren hatte (Art. 2 Abs. 4 KOKO-Gesetz), was dessen Durchschlagskraft erheblich verminderte: Sowohl in Bezug auf die Wahl der zu verwendenden Mittel als auch auf die Definition der Zielländer deckten sich die Prioritäten der erwähnten Mitglieder nicht durchwegs mit jenen der staatlichen Aussenpolitik.

Die KOKO ist gleichwohl nicht untätig geblieben und hat in Zusammenarbeit mit ihren Mitgliedern die Realisierung einer sehr grossen Zahl von Projekten koordiniert.

In diesem Zusammenhang sind in allererster Linie die Schweizer Pavillons an Weltausstellungen wie Tsukuba (1985), Brisbane (1988), Sevilla (1992), Genua (1992), Taejon (1993), Lissabon (1998) oder demnächst Hannover (2000), aber auch an Floriaden wie Osaka (1990) und Kunming (1999) zu erwähnen.

Mit Unterstützung der OSEC wurden zudem zahlreiche Schweizer Wochen und Ehrengastpavillons an Messen realisiert: z. B. Hannover, Toronto, Marseille, Budapest