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Botschaft über die Neuorientierung und Verstärkung der Koordinationskommission für die Präsenz der Schweiz im Ausland (KOKO)

vom 8. September 1999

Inhalt

Bundesblatt · BBl 1999 9572Bundesblatt · BBl 1999 9559

3 Finanzielle und personelle Auswirkungen

Damit die PRS ihre vielfältigen neuen Aufgaben mittel- und langfristig wahrnehmen kann, sind ihre finanziellen Mittel angemessen zu erhöhen. Die jährlichen Ausgaben der PRS werden während der Jahre 2000–2003 kontinuierlich erhöht, bis sie im Jahre 2003 dem effektiven Bedarf nach der vollständigen Realisierung der KOKO-Reorganisation entsprechen (2000: 7,5 Mio. Franken, 2001: 11,6 Mio. Franken, 2002: 13,5 Mio. Franken, 2003: 13,8 Mio. Franken). Die für 2003 vorgesehenen Mittel von 13,8 Mio. Franken setzen sich wie folgt zusammen:

– Swiss Info 5,3 Mio.

– Aktionsprogramme für ausgewählte Zielländer 2,8 Mio.

– Nutzung wichtiger Ereignisse (exkl. Spezialkredite für Teilnahme

an Weltausstellungen) 3,4 Mio.

– Medienbetreuung 0,8 Mio.

– Verschiedenes 0,9 Mio.

– zusätzliche Personalkosten 0,6 Mio.

Total 13,8 Mio.

Der Personalbestand soll von 5 (heutiges Sekretariat KOKO) auf 10 Mitarbeiter erhöht werden. Die für den Zeitraum 2000–2003 für die KOKO vorgesehenen Zahlungskredite von insgesamt 46,4 Mio. Franken beinhalten auch die entsprechenden zusätzlichen Personalkosten im Betrag von 2,4 Mio. Franken. Zur Deckung dieser zusätzlichen Personalkosten sind die plafonierten Personalkredite des EDA per Nachtragskreditbegehren mit Kompensation durch die Budgetrubrik der heutigen KOKO um jährlich 0,6 Mio. Franken (4 mal 0,6 Mio. Fr.) aufzustocken.

4 Legislaturplanung

Die Legislaturplanung 1995–1999 erwähnte die Imagewerbung für die Schweiz im Ausland noch nicht. Andererseits unterstreicht das Ziel 24 der Bundesratsziele 1998 ausdrücklich, dass «allgemein langfristig ausgerichtete Anstrengungen nötig sind, um das Erscheinungsbild der Schweiz generell zu verbessern». Zusätzlich wird präzisiert, dass «in diesem Zusammenhang 1998 die Rolle der Koordinationskommission für die Präsenz der Schweiz im Ausland (KOKO) zu überprüfen» sei. «Anzustreben ist eine Stärkung und Professionalisierung dieser Kommission, welcher bei der Pflege des schweizerischen Erscheinungsbildes eine zentrale Rolle zukommt.»7

Dieses Ziel wird für das Jahr 1999 erneut bestätigt (Ziel 26)8.

5 Verhältnis zum europäischen Recht

Das europäische Recht hat keine Auswirkungen auf die vorliegende Botschaft.

7 Vgl. «die Ziele des Bundesrats im Jahr 1998» (vom 26. November 1997), Seite 18.

8 Vgl. «die Ziele des Bundesrats im Jahr 1999» (vom 30. November 1998), Seite 21.