Botschaft über die Finanzierung der Reorganisation der Informatik und Telekommunikation in der Bundesverwaltung (NOVE-IT)
vom 23. Februar 2000
Bundesblatt · BBl 2000 1643Bundesblatt · BBl 2000 1641
Finanzielle Folgen, Kreditanträge
Für den Umbau der Informatik sind in den nächsten vier Jahren einmalige Mehrinvestitionen notwendig, um das ermittelte Effizienzsteigerungspotenzial nutzbar zu machen. Der Mehrbedarf wird in den folgenden Jahren (bis spätestens 2003) mit dem realisierten Nutzen kompensiert.
Dem Parlament wird für Investitionen ein Rahmenkredit von 230 Millionen Franken für die Periode 2000–2003 zur Genehmigung unterbreitet.
200 Millionen Franken für Investitionen und 30 Millionen Franken für die personelle Umsetzung teilen sich über die Zeit wie folgt auf (Schätzung in Mio. Fr.):
Bezeichnung 1999 2000 2001 2002 2003 Total
Total Ausgaben 8 54 84 70 14 +230,0
Diese Bruttomehrausgaben führen anschliessend zu tieferen jährlichen Informatikbudgets und werden dadurch kompensiert. Ein Teil der Kompensation sollte schon während der Umsetzung des Projektes durch Priorisierung und Effizienzsteigerungen erbracht werden können. Die Reformen werden es erlauben, die heutigen Informatikleistungen rund 23 Prozent, das heisst um rund 130 Millionen Franken pro Jahr, günstiger zu erbringen.
Leistungsverrechnung – Änderung des Finanzhaushaltgesetzes
Eine umfassende Kosten-Leistungs-Rechnung für die Leistungserbringer und die Vergütung der Leistungen der Leistungserbringer durch die Leistungsbezüger sind Voraussetzungen für Transparenz, für die Vergleichbarkeit interner mit externer Leistungserbringung und letztlich ein starker Anreiz zu wirtschaftlichem Verhalten. Voraussetzung für die Leistungsverrechnung ist eine Lockerung des internen Vergütungsverbots. Neu sollen Vergütungen zwischen Dienststellen dort zugelassen werden, wo dies einer wirtschaftlichen Verwaltungstätigkeit dient. Eine entsprechende Anpassung des Finanzhaushaltgesetzes wird deshalb beantragt.