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Botschaft über die Finanzierung der Reorganisation der Informatik und Telekommunikation in der Bundesverwaltung (NOVE-IT)

5.8 Finanzielle Auswirkungen auf die Kantone und Gemeinden

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2000 1668Bundesblatt · BBl 2000 1641

5.6.2 Sicherstellung und Nachweis des Nutzens

Die Realisierung des Nutzens wird damit sichergestellt, dass in dem unter Ziffer 5.1dargestellten Rhythmus die Informatikkredite angepasst werden bis die Zielvorgabe erreicht ist.

Die Erbringung des prognostizierten Nutzens wird einerseits mit der Implementierung des Prozesses „Finanzielle Führung unterstützen„ und anderseits durch verschiedene Controllinginstrumente verfolgt.

5.7 Beantragter Verpflichtungskredit

5.7.1 Übersicht

Dem Parlament wird ein Verpflichtungskredit in der Höhe von 200 Millionen Franken unterbreitet. Ein Mehrbedarf besteht jedoch lediglich in Höhe von 160 Millionen Franken, da 40 Millionen Franken durch Priorisierungen in der bestehenden Globalrubrik „Informatik„ gewonnen werden können.

Tabelle 6

Aufteilung des Verpflichtungskredits für NOVE-IT

Bezeichnung 1999 2000 2001 2002 2003 Total

Finanzierung durch bereits 2,0 10,0 14,0 10,0 4,0 +40,0 geplante Informatikmittel

Mehrbedarf für den Investi- 6,0340,0 62,0 50,0 2,0 +160,0 tionsanteil

Mehrbedarf für die Personal- 0,0 4,0 8,0 10,0 8,030

massnahmen

Total 8,0 54,0 84,0 70,0 14,0 +230,0

5.7.2 Ausgabenbremse

Gemäss Artikel 159 Absatz 3 Buchstabe b der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft unterliegt der anbegehrte Verpflichtungskredit der Ausgabenbremse, da er eine neue einmalige Ausgabe von mehr als 20 Millionen Franken nach sich zieht.

5.8 Finanzielle Auswirkungen auf die Kantone und Gemeinden

Die Vorlage hat keine direkten Auswirkungen auf die Finanzen der Kantone und Gemeinden.

3 Nachtrag 2/1999