Botschaft über militärische Immobilien (Militärische Immobilien 2001)
2.1.3.7 Termine
Bundesblatt · BBl 2000 3713Bundesblatt · BBl 2000 3695
ton und zu siebzig Prozent vom Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport getragen.
Daraus ergibt sich folgender Kostenteiler:
Text Kosten inklusive Mehrwertsteuer (Fr.)
Total Anteil Kanton BL Anteil Bund
Bau 35 412 800 10 623 840 24 788 960
Wohnung, Freizeitzentrum 145 000 145 0000
Ausstattung 3 522 200 3 242 600 279 600
Gesamtkosten 39 080 000 14 011 440 25 068 560
- Projektierungskredit 1 850 000
= Vom Bund noch zu bewilligen 23 218 560
2.1.3.6 Verträge
Die Benützung des Waffenplatzes Liestal basiert auf dem Vertrag vom 11. Mai 1965 (4. Juni 1965) mit Nachträgen. Darin sind Lage und Ausmass der dem Bund zur Verfügung gestellten Parzellen und Objekte bezeichnet, das Verfügungsrecht umschrieben und die Entschädigungen geregelt. Die Bestimmungen der Grundsatzerklärung zwischen Bund, Kanton und Stadt Liestal bilden die Grundlage für die zukünftige Gestaltung des Waffenplatzes Liestal und dessen Betrieb. In dieser Grundsatzerklärung wird der Fortbestand des Waffenplatzes Liestal für mindestens fünfzig Jahre nach Abschluss der Sanierung der Kaserne festgehalten.
Der bestehende Waffenplatzvertrag wird erneuert.
Im Benützungsvertrag wird der Waffenplatzvertrag konkretisiert. Insbesondere werden die zur Verfügung stehenden Anlagen bezeichnet, die Details der finanziellen Leistungen definiert sowie die Haftungs- und Versicherungsfragen geregelt. Der Benützungsvertrag tritt zusammen mit dem Waffenplatzvertrag in Kraft und gilt so lange wie dieser.
Die Modalitäten der Finanzierung des Sanierungs- und Ausbauprojektes werden in der Sanierungsvereinbarung betreffend Bauten, Anlagen und Einrichtungen auf dem Waffenplatz Liestal geregelt.
In dieser Vereinbarung werden Gegenstand und Umfang der Erneuerung umschrieben. Ebenso werden die Gesamtkosten und die Grundlagen für die vom Kanton und vom Bund zu leistenden Beiträge festgelegt. Ferner wird der Kanton Basel-Landschaft als Bauherr bezeichnet, sein Hochbauamt mit der Durchführung der Sanierung beauftragt und die Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Stellen des Bundes und des Kantons Basel-Landschaft geregelt.
2.1.3.7 Termine
Mit den Bauarbeiten kann im April 2001 begonnen werden. Die Gesamtbauzeit beträgt knapp zwei Jahre. Der Bezug der sanierten und der neu erstellten Räume durch die Truppe ist vorgesehen für Januar 2003.