Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
vom 6. Oktober 2000
Bundesblatt · BBl 2000 5096Bundesblatt · BBl 2000 5041
Allgemeiner Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
Art. 39 Aussergewöhnliche Gefahren und Wagnisse
Der Bundesrat kann aussergewöhnliche Gefahren und Wagnisse bezeichnen, die in der Versicherung der Nichtberufsunfälle zur Verweigerung sämtlicher Leistungen oder zur Kürzung der Geldleistungen führen. Die Verweigerung oder Kürzung kann er in Abweichung von Artikel 21 Absätze 1–3 ATSG168 ordnen.
Gliederungstitel vor Artikel 40
Aufgehoben
Art. 40
Aufgehoben
Gliederungstitel vor Artikel 41
Aufgehoben
Art. 41
Aufgehoben
Art. 42 Umfang des Rückgriffs
Im Falle eines Rückgriffs nach den Artikeln 72–75 ATSG169 findet Artikel 73 Absatz 2 ATSG auch dann Anwendung, wenn die Kürzung nach Artikel 37 Absätze 2 und 3 oder nach Artikel 39 dieses Gesetzes erfolgt, soweit die Kürzung auf Grund einer schuldhaften Schadensverursachung durch den Versicherten erfolgt ist.
Art. 43 und 44
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Gliederungstitel vor Art. 45
4. Kapitel: Festsetzung und Gewährung der Leistungen
1. Abschnitt: Feststellung des Unfalles
Art. 45 Abs. 2
2 Der Arbeitgeber hat dem Versicherer unverzüglich Mitteilung zu machen, sobald er erfährt, dass ein Versicherter seines Betriebes einen Unfall erlitten hat, der eine ärztliche Behandlung erfordert, eine Arbeitsunfähigkeit (Art. 6 ATSG170) oder den Tod zur Folge hat.
168 SR ...; AS ... (BBl 2000 5041)
169 SR ...; AS ... (BBl 2000 5041)
170 SR ...; AS ... (BBl 2000 5041)