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Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)

vom 6. Oktober 2000

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2000 5096Bundesblatt · BBl 2000 5041

Allgemeiner Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)

Art. 39 Aussergewöhnliche Gefahren und Wagnisse

Der Bundesrat kann aussergewöhnliche Gefahren und Wagnisse bezeichnen, die in der Versicherung der Nichtberufsunfälle zur Verweigerung sämtlicher Leistungen oder zur Kürzung der Geldleistungen führen. Die Verweigerung oder Kürzung kann er in Abweichung von Artikel 21 Absätze 1–3 ATSG168 ordnen.

Gliederungstitel vor Artikel 40

Aufgehoben

Art. 40

Aufgehoben

Gliederungstitel vor Artikel 41

Aufgehoben

Art. 41

Aufgehoben

Art. 42 Umfang des Rückgriffs

Im Falle eines Rückgriffs nach den Artikeln 72–75 ATSG169 findet Artikel 73 Absatz 2 ATSG auch dann Anwendung, wenn die Kürzung nach Artikel 37 Absätze 2 und 3 oder nach Artikel 39 dieses Gesetzes erfolgt, soweit die Kürzung auf Grund einer schuldhaften Schadensverursachung durch den Versicherten erfolgt ist.

Art. 43 und 44

Aufgehoben

Gliederungstitel vor Art. 45

4. Kapitel: Festsetzung und Gewährung der Leistungen

1. Abschnitt: Feststellung des Unfalles

Art. 45 Abs. 2

2 Der Arbeitgeber hat dem Versicherer unverzüglich Mitteilung zu machen, sobald er erfährt, dass ein Versicherter seines Betriebes einen Unfall erlitten hat, der eine ärztliche Behandlung erfordert, eine Arbeitsunfähigkeit (Art. 6 ATSG170) oder den Tod zur Folge hat.

168 SR ...; AS ... (BBl 2000 5041)

169 SR ...; AS ... (BBl 2000 5041)

170 SR ...; AS ... (BBl 2000 5041)