Botschaft über die Beteiligung und Finanzhilfe betreffend die Stiftung des Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondmuseums (MICR) und die Bewilligung einer Finanzhilfe in den Jahren 2002 bis 2005
vom 21. Februar 2001
Bundesblatt · BBl 2001 1562Bundesblatt · BBl 2001 1561
Übersicht
Das Internationale Rotkreuz- und Rothalbmondmuseum (MICR) in Genf ist eine privatrechtliche Stiftung unter Bundesaufsicht. Das 1988 auf Initiative eines ehemaligen IKRK-Delegierten gegründete Museum versteht sich als lebendiger Ort, wo anhand der Geschichte der Rotkreuzbewegung Ideen, Bilder und Symbole in Bezug zueinander gesetzt werden, um den Besucher anzusprechen und deutlich zu machen, dass es angesichts von Gewalt und Leid immer möglich ist zu handeln.
Das MICR ist insbesondere bestrebt:
– der Jugend eine Vorstellung von humanitärer Arbeit zu vermitteln und sie zu humanitärem Engagement zu motivieren;
– durch die Aufbewahrung und Erhaltung der Bestände der verschiedenen Institutionen des Roten Kreuzes und des Roten Halbmondes ein Ort lebendigen Gedenkens und geschichtlicher Forschung zu sein;
– die Internationale Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung und das humanitäre Erbe der Stadt Genf, der Schweiz und der internationalen Gemeinschaft bekannt zu machen und zur Verbreitung des humanitären Völkerrechts beizutragen.
1991 hielt es der Bundesrat für unerlässlich, dem in finanziellen Schwierigkeiten befindlichen MICR eine Unterstützung zukommen zu lassen. Auch der Nationalrat und der Ständerat betrachten das Museum als bedeutende Institution, die das beständige Engagement der Schweiz im Bereich der humanitären Hilfe zum Ausdruck bringt und damit ein wichtiges Element des internationalen Genf und ein integraler Bestandteil der Aussenpolitik unseres Landes ist.
Dank der gemeinsamen Unterstützung der Eidgenossenschaft, des Kantons Genf und des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) hat das MICR trotz erheblicher anfänglicher Probleme seine Arbeit fortsetzen und sich einer breiteren Öffentlichkeit öffnen können; inzwischen hat es auch seine Schulden abgetragen. Dennoch ist es nicht in der Lage, ausreichend externe Mittel zu mobilisieren, um seine Tätigkeit ohne öffentliche Subventionen weiterzuführen. Dazu kommt, dass es auf Grund seiner Aufgaben in den Zuständigkeitsbereich der Regierung gehört. Eine Infragestellung der seit einigen Jahren gewährten Finanzhilfe würde über kurz oder lang zur Schliessung des Museums führen und alle bisherigen Bemühungen zunichte machen. Vor allem jedoch würde die Schweiz damit auf eine ausgezeichnete Möglichkeit verzichten, ihr traditionelles humanitäres Engagement zu illustrieren und bekannt zu machen.
Von 1991 bis 1996 erhielt das Museum vom Bund jährlich 1,1 Millionen Franken. Zwischen 1997 und 2000 ging die Hilfe des Bundes auf Grund linearer Haushaltseinsparungen von 1,1 Millionen Franken auf 838 400 Franken zurück. Als zweiter Geldgeber gewährte der Kanton Genf von 1991 bis 1995 eine Subvention von 500 000 Franken pro Jahr. Auch diese Summe musste ab 1996 reduziert werden und beläuft sich seit 1998 auf jährlich 432 000 Franken. Das IKRK stellt seit 1991 jedes Jahr Mittel in Höhe von 200 000 Franken zur Verfügung. Auf die Weiterent-