Botschaft über die Beteiligung und Finanzhilfe betreffend die Stiftung des Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondmuseums (MICR) und die Bewilligung einer Finanzhilfe in den Jahren 2002 bis 2005
vom 21. Februar 2001
Bundesblatt · BBl 2001 1563Bundesblatt · BBl 2001 1561
wicklung der Aktivitäten, die ja das Leben eines Museums ausmachen, hat sich der Rückgang der öffentlichen Subventionen nachteilig ausgewirkt.
Die Eidgenossenschaft hat ein unmittelbares Interesse nicht nur daran, dass es dieses Museum überhaupt gibt, sondern auch und vor allem daran, dass es möglichst vielen Besuchern, jungen wie alten Menschen, aus der Schweiz und aus dem Ausland, seine humanitäre Botschaft vermitteln kann. Und diese Aufgabe wird es nur dann angemessen und dynamisch erfüllen können, wenn ihm die dafür erforderlichen finanziellen Mittel zur Verfügung stehen. Die gegenwärtige Höhe der öffentlichen Subventionen erlaubt es zwar, den elementarsten Aufgaben gerecht zu werden; doch unter diesen Umständen kann keine Rede von einer Weiterentwicklung der Aktivitäten sein, die es dem Museum erlauben würde, aktiver zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit für humanitäres Völkerrecht und humanitäre Arbeit beizutragen.
Zu eben diesem Zweck hat das Museum ein Programm von Prioritäten aufgestellt, die die Erfüllung seiner Mission ermöglichen sollen. Um dieses Programm umzusetzen, sind zusätzliche Mittel erforderlich, die auf etwa 350 000 Franken pro Jahr geschätzt werden. Das MICR dürfte in der Lage sein, aus neuen Quellen Mittel in Höhe von rund 100 000 Franken jährlich zu beschaffen. Die restlichen 250 000 Franken müssten dann aus öffentlichen Mitteln gedeckt werden.
Nach Auffassung des Bundesrates muss nicht nur der jährliche Bundesbeitrag von 838 400 Franken aufrechterhalten, sondern auch die Unterstützung für das MICR verstärkt werden. Daher schlägt der Bundesrat vor, dass die Eidgenossenschaft die Finanzierung der fraglichen Aktivitäten zur Hälfte (d.h. 125 000 Fr. pro Jahr) übernimmt, sofern der Kanton Genf bereit ist, zu gegebener Zeit seine Subvention für das Museum um die gleiche Summe zu erhöhen.
Der gegenwärtige Beitrag des Bundes würde in diesem Fall von 838 400 Franken um 125 600 Franken auf jährlich 964 000 Franken ansteigen. Die Finanzhilfe des Bundes würde in Form eines Ausgabenplafonds von maximal 3 856 000 Franken für die Jahre 2002 bis 2005 – also jährlich höchstens 964 000 Franken – gewährt werden. Diese Mittel werden nur dann zur Verfügung gestellt, wenn der Kanton Genf und das IKRK bereit sind, sich ebenfalls auch weiterhin an der Finanzierung des Museums zu beteiligen.