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Botschaft zu den Volksinitiativen «MoratoriumPlus – Für die Verlängerung des Atomkraftwerk-Baustopps und die Begrenzung des Atomrisikos (MoratoriumPlus)» und «Strom ohne Atom – Für eine Energiewende und die schrittweise Stilllegung der Atomkraftwerke (Strom ohne Atom)» sowie zu einem Kernenergiegesetz

vom 28. Februar 2001

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2001 2673Bundesblatt · BBl 2001 2665

Die in der «Strom-ohne-Atom»-Initiative vorgesehene schrittweise Stilllegung der schweizerischen Kernkraftwerke sowie das Verbot der Wiederaufarbeitung von abgebrannten Brennelementen könnten insgesamt negative Auswirkungen auf Umwelt und Wirtschaft haben. Praktische Schwierigkeiten dürften die in der «Strom-ohne-Atom»-Initiative verlangten Vorschriften zur Umstellung der Stromversorgung auf nicht-nukleare Energiequellen, aber auch die in der «MoratoriumPlus»-Initiative vorgesehene Deklarationspflicht bei importiertem Strom ergeben (vgl. Botschaftsteil Initiativen, Ziff. 4.1.3.2 sowie 4.2.3.1 bis 4.2.3.3)6. Allein diese Schwierigkeiten sind jedoch kein Grund, die Initiativen für ungültig zu erklären.

2 Ausgangslage und Politik des Bundesrates

2.1 Weltweite Energieversorgung

2.1.1 Energieverbrauch und Stromerzeugung

Gemäss der Internationalen Energie-Agentur (IEA) hat der Endenergieverbrauch weltweit zwischen 1988 und 1998 um 8,4 Prozent, der Elektrizitätsverbrauch um 29 Prozent zugenommen. Das Erdöl festigte seine Postition als wichtigster Endenergieträger (Anteil: 49%), das Gas blieb stabil bei 19 Prozent, die Elektrizität stieg kräftig von 15 auf 18 Prozent an, wogegen die Kohle von 15 auf 10 Prozent zurückfiel. Der Anteil der übrigen Endenergien (Fernwärme, Holz, andere erneuerbare Energien) nahm von 3 auf 4 Prozent zu.

1998 betrugen die Anteile an der Stromerzeugung für Kohle: 38 Prozent (1988: 39%), Erdöl: 9 Prozent (11%), Gas: 16 Prozent (13%), Kernenergie: 17 Prozent (unverändert), Wasserkraft: 18 Prozent (19%), übrige erneuerbare Energien: 2 Prozent (1%).

Die Elektrizitätserzeugung aus Kernenergie und Wasserkraft entwickelte sich parallel zum Elektrizitätsverbrauch. Ohne die stetige Zunahme des Elektrizitätsverbrauchs würde die Kohlenutzung noch weiter zurückgehen. Auch die starke Zunahme beim Gas ist auf die Verbrauchszunahme bei der Elektrizität zurückzuführen: 60 Prozent des zusätzlichen Gasverbrauchs diente der Stromerzeugung. Die Zunahme beim Erdölverbrauch ist vor allem auf die Nachfrage nach Treibstoffen zurückzuführen (+ 23% zwischen 1988 und 1998). Der Verbrauch an Erdölbrennstoffen stagniert.

6 Die vorliegende Botschaft beinhaltet zwei Teile: Einen ersten betreffend Initiativen und einen zweiten betreffend Entwurf zu einem Kernenergiegesetz. Die Verweise auf entsprechende Kapitel lauten wie folgt: «vgl. Botschaftsteil Initiativen, Ziff. 1» bzw. «vgl. Botschaftsteil KEG, Ziff. 7»