Generelle Bewilligung zur Offenbarung des Berufsgeheimnisses zu Forschungszwecken im Bereich der Medizin und des Gesundheitswesens in Sachen Universitätsspital Genf (HUG)
Bundesblatt · BBl 2001 3154Bundesblatt · BBl 2001 3154
Generelle Bewilligung zur Offenbarung des Berufsgeheimnisses zu Forschungszwecken im Bereich der Medizin und des Gesundheitswesens
Die Expertenkommission für das Berufsgeheimnis in der medizinischen Forschung,
hat an der Plenarsitzung vom 20. September 2000,
gestützt auf Artikel 321bis des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB; SR 311.0);
Artikel 1, 3 Absatz 1, 9, 10 und 11 der Verordnung vom 14. Juni 1993 über die Offenbarung des Berufsgeheimnisses im Bereich der medizinischen Forschung (VOBG; SR 235.154);
in Sachen Universitätsspital Genf (HUG) betreffend Gesuch vom 27. Oktober 1999 für eine generelle Bewilligung zur Offenbarung des Berufsgeheimnisses im Sinne von Artikel 321bis StGB zu Forschungszwecken im Bereich der Medizin und des Gesundheitswesens
verfügt:
Bewilligungsnehmer
Dem Universitätsspital Genf wird unter den nachfolgenden Bedingungen und Auflagen eine generelle Bewilligung gemäss Artikel 321bis StGB in Verbindung mit Artikel 3 Absatz 1 und 2 und Artikel 11 VOBG erteilt.
Der Verantwortliche für die Bewilligungsforschung ist der medizinische Direktor Prof. Dr. med. Pierre Dayer.
Durch die Bewilligung wird dem mit dienstinterner Forschung betrauten Personal des Universitätsspitals Genf sowie den Doktoranden gestattet, zu Forschungszwekken im Bereich der Medizin und des Gesundheitswesens unter den nachstehenden Bedingungen nicht anonymisierte Daten einzusehen.
Durch die Bewilligung wird die Einsichtnahme in nicht anonymisierte Daten ermöglicht, ohne dass der Datenanleger dadurch sein Berufsgeheimnis verletzt. Dies gilt jedoch nur innerhalb des als Bewilligungsnehmer bezeichneten Universitätsspitals Genf. Sollten Forschungsprojekte auf nicht anonymisierte Daten von andern Spitäler oder medizinischen Instituten angewiesen sein, oder soll externen Forschern Einblick in nicht anonymisierte Daten des Universitätsspitals Genf gewährt werden, ist der Kommission ein Sonderbewilligungsgesuch einzureichen.
Zweck und Umfang der Dateneinsicht
Die Bewilligung umfasst das Recht, in den spitalinternen Datenbanken und Papierdateien die für interne Forschungsprojekte relevanten Daten einzusehen.