Generelle Bewilligung zur Offenbarung des Berufsgeheimnisses zu Forschungszwecken im Bereich der Medizin und des Gesundheitswesens in Sachen Universitätsspital Genf (HUG)
Auflagen
Bundesblatt · BBl 2001 3156Bundesblatt · BBl 2001 3154
Auflagen
a. Für jedes Forschungsprojekt muss eine „non-obstat“ Erklärung einer Ethikkommission eingeholt werden. Sie steht unter der Verantwortung der zentralen Ethikkommission. Sie hat neben der Überprüfung der ethischen Voraussetzungen auch die datenschutzmässige Konformität des jeweiligen Forschungsprojektes festzustellen.
Ein klinik- oder institutsinterner Forschungsdelegierter hat sich über die Vollständigkeit der Angaben der jeweiligen Forschungsgesuche auszusprechen. Zu den notwendigen Angaben gehören: Das Forschungsziel, die Umschreibung der Forschungsthematik, die Methodik, der Rahmen, in der die Forschung verläuft. Die Patienteninformationsbroschüren und die Einverständniserklärungen.
In einer zweiten Phase prüft die zuständige Ethikkommission, unter der Verantwortung der zentralen Ethikkommission, ob die jeweiligen Forschungsinteressen die Interessen der Berechtigten an der Geheimhaltung ihrer Gesundheitsdaten überwiegen. Sie überprüft auch die Konformität der Aufklärungs- und Einverständniserklärungen. Sofern das Forschungsgesuch die notwendigen Angaben enthält, erlässt die Ethikkommission die Unbedenklichkeitserklärung.
Ferner überprüft das Chefärztekollegium die Gründe, weshalb eine Einsichtnahme in nicht-anonymisierte Daten notwendig ist, weshalb die Einwilligung der Berechtigten nur mit unverhältnismässig hohem Aufwand einzuholen wäre, und, dass die Berechtigten über das Forschungsprojekt und das ihnen zustehende Vetorecht aufgeklärt worden sind. Sie vergewissern sich auch darüber, dass einzig diejenigen Personen Zugang zu den nicht–anonymisierten Daten haben, welche in das Forschungsprojekt einbezogen sind. Schliesslich bestätigt der ärztliche Direktor – der im übrigen die verantwortliche Person gegenüber der Expertenkommissin ist – mit seiner Unterschrift auf der Unbedenklichkeitserklärung, dass das Forschungsprojekt sowohl die ethischen wie auch die juristischen Anforderungen erfüllt.
b. Das Universitätsspital Genf hat die einzelnen internen Forschungsprojekte zu registrieren und dem Sekretariat der Expertenkommission jährlich zu Handen des Präsidenten zu melden. Diese Meldung hat folgendes zu beinhalten:
– den Titel des Forschungsvorhabens;
die (vermutete) Grösse des Kollektivs, die Einschlusskriterien und den Forschungszweck
– den verantwortlichen Projektleiter;
die Namen der Personen, welche Einblick in nicht anonymisierte Daten nehmen dürfen;
für jedes einzelne Forschungsprojekt den Nachweis einer „non obstat“- Erklärung der zuständigen Ethikkommission gemäss litera a.
c. Personendaten müssen durch angemessene technische und organisatorische Massnahmen gegen unbefugtes Bearbeiten geschützt werden. Der Bewilligungsnehmer richtet sich dabei an den vom Eidgenössischen Datenschutzbeauftragten herausgegebenen Leitfaden zu den technischen und organisato-