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Abkommen zur Änderung des Übereinkommens zur Errichtung der Europäischen Freihandelsassoziation

vom 12. September 2001

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2001 5056Bundesblatt · BBl 2001 5028

Änderung des Übereinkommens zur Errichtung der EFTA. Abkommen

2. Die Querverweise zu Artikeln, Titeln, Anhängen, Anlagen und Protokollen des Übereinkommens zur Errichtung der Europäischen Freihandelsassoziation sollen demzufolge angepasst werden.

3. Die Verweise zu Artikeln, Titeln, Anhängen, Anlagen und Protokollen des Übereinkommens zur Errichtung der Europäischen Freihandelsassoziation, die in anderen Urkunden oder Rechtsakten enthalten sind, werden als Verweise auf die nach Absatz 1 neu nummerierten Artikel, Titel, Anhänge, Anlagen und Protokolle des Übereinkommens und, beziehungsweise, auf die Absätze der verwiesenen Artikel verstanden.

4. Die gemäss Absatz 1 bis 3 konsolidierte Version des Rahmenübereinkommens zur Errichtung der Europäischen Freihandelsassoziation wird als Anhang XX dem jetzigen Abkommen angehängt und bildet einen integralen Bestandteil davon.

Art. 3 Ratifikation und Inkrafttreten des Übereinkommens

1. Dieses Abkommen wird von den Vertragsparteien im Einklang mit ihren entsprechenden internen Rechtsverfahren ratifiziert. Die Ratifikationsurkunden werden bei der Regierung Norwegens hinterlegt.

2. Dieses Abkommen tritt am ersten Tag des zweiten Monats in Kraft, nachdem der letzte Unterzeichnerstaat die Formalitäten erfüllt und die Ratifikationsurkunden hinterlegt hat.

Zu Urkund dessen haben die Unterzeichneten, die hiezu gebührend bevollmächtigt sind, das vorliegende Übereinkommen unterzeichnet.

Geschehen zu Vaduz am 21. Juni 2001, in einer einzigen authentischen Fassung in englischer Sprache, welche bei der Regierung von Norwegen hinterlegt wird.

Für die Republik Island

Halldor Adgrimsson

Für das Fürstentum Liechtenstein

Ernst Walch

Für das Königreich Norwegen

Grete Knudsen

Für die Schweizerische Eidgenossenschaft

Pascal Couchepin