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Botschaft zur Totalrevision der Zivilschutzgesetzgebung

vom 17. Oktober 2001

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2002 1713Bundesblatt · BBl 2002 1685

2. Kapitel: Pflichten von Dritten

Art. 29

Die Bestimmungen entsprechen der bisherigen Regelung in Artikel 28 Absatz 1 und 3 ZSG.

Art. 30–32

Diese Bestimmungen wurden inhaltlich weitgehend unverändert vom ZSG übernommen (Art. 29–31).

3. Kapitel: Ausbildung im Zivilschutz

Art. 33

Mit der Neuausrichtung des Zivilschutzes wird die Ausbildung der Schutzdienstpflichtigen neu konzipiert. Die Ausbildungsinhalte orientieren sich an der zukünftigen Kernfähigkeit des Zivilschutzes zur Bewältigung von Katastrophen und Notlagen und damit nicht mehr an den Erfordernissen des bewaffneten Konflikts. Diese werden nach einem Entscheid zum Aufwuchs durch eine erweiterte Ausbildung sichergestellt.

Nach erfolgter Rekrutierung haben die Schutzdienstpflichtigen eine Grundausbildung zu absolvieren. Sie besteht aus zwei aufeinander aufbauenden Ausbildungssequenzen:

– In der allgemeinen Grundausbildung (AGA) wird allen Schutzdienstpflichtigen das nötige, den Grundfunktionen übergeordnete Grundwissen vermittelt.

– In der funktionsbezogenen Grundausbildung (FGA) steht die einsatzbezogene fachtechnische Ausbildung, getrennt nach den drei Grundfunktionen, im Zentrum.

Mit einer Zusatzausbildung (ZA) kann das Grundwissen von ausgewählten Schutzdienstpflichtigen für Spezialaufgaben (z.B. Anlage- und Materialwartung) ergänzt werden. Die Zusatzausbildung kann im Anschluss an die allgemeine und die funktionsbezogene Grundausbildung oder später erfolgen.

Art. 34 und 35

Für die Übernahme einer Kaderfunktion ist jeweils eine entsprechende Kaderausbildung zum Gruppen- oder Zugführer, zum Chef eines Sachbereichs der Führungsunterstützung oder zum Zivilschutzkommandanten zu absolvieren. Die verschiedenen Kader sind für die Führung, die Ausbildung und die Einsatzfähigkeit ihrer jeweiligen Formationen oder ihres Sachbereiches verantwortlich. Die Ausbildung ist auf diese Anforderungen ausgerichtet und soll die Fachkompetenz entsprechend erhöhen.

Die Kader des Zivilschutzes haben periodisch Weiterbildungen zu absolvieren. Damit soll sichergestellt werden, dass Neuerungen rasch umgesetzt werden können.