Botschaft zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgaben zwischen Bund und Kantonen (NFA)
vom 14. November 2001
Bundesblatt · BBl 2002 2529Bundesblatt · BBl 2002 2291
Von zentraler Bedeutung ist jedoch, wie kompatibel die geltenden, kantonalen Finanzausgleichssysteme bzw. die kantonalen Reformprojekte mit der NFA sind. Dieser Frage wurde in der EFV/FkF-Umfrage in zweifacher Hinsicht nachgegangen. Zunächst wurde den Kantonen direkt die Frage gestellt, als wie kompatibel sie ihre Finanzausgleichssysteme bzw. ihre Reformprojekte mit der NFA erachten. Danach wurde die Frage indirekt angegangen, indem die kantonalen Systeme bzw. die Reformprojekte anhand ihrer Zielsetzungen und massgeblichen Instrumente mit der NFA verglichen wurden. Die zusammengefasste Analyse kann den Tabellen 7.13 und 7.14 entnommen werden.
Kompatibilität des geltenden Finanzausgleichs mit der NFA
Tabelle 7.13
Kaum kompatibel Teilweise kompatibel Weitgehend kompatibel
Anzahl 11 123
Kantone LU, SZ, SH, AR, AI, ZH, BE, UR, NW, OW, GR, NE
SG, AG, TG, VS, GE, GL, ZG, FR, SO, BS,
JU BL, TI, VD
Kompatibilität der vorgesehenen Reform Finanzausgleich mit dem NFA-Projekt
Tabelle 7.14
Kaum kompatibel Teilweise kompatibel Weitgehend kompatibel Es sind keine Reformprojekte vorgesehen
Anzahl 0 7 163
Kantone – UR, NW, ZG, ZH, BE, LU, SZ, GL, GR, VS
SO, BS, AI, SG OW, FR, BL, SH,
AR, AG, TG, TI,
NE, GE, VD, JU
Die beiden oben stehenden Tabellen zeigen deutlich auf, dass die Kantone in Erwartung der NFA ihre eigenen Finanzausgleichssysteme anpassen. Während zur Zeit noch elf Kantone ihren Finanzausgleich als nur wenig kompatibel und nur gerade drei ihr System als weitgehend kompatibel zur NFA bezeichnen, weisen die Reformprojekte diesbezüglich deutlich bessere Werte auf. Ab 2005 werden fast alle Kantone über zumindest teilweise, in den meisten Fällen sogar über weitgehend NFA-kompatible Finanzausgleichssysteme verfügen.
Somit können folgende drei Punkte als Fazit festgehalten werden:
– In den Kantonen hat ein breit abgestützter Reformprozess eingesetzt. Nicht weniger als 23 Kantone befassen sich zur Zeit mit einer Reform ihres Finanzausgleichs.