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Botschaft zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgaben zwischen Bund und Kantonen (NFA)

vom 14. November 2001

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2002 2543Bundesblatt · BBl 2002 2291

Anhang 1

Glossar

Aggregierte Steuer- Die Aggregierte Steuerbemessungsgrundlage (ASG) bemessungsgrundlage fasst das steuerbare Einkommen und Vermögen der (ASG) natürlichen Personen sowie die Gewinne der

juristischen Personen zu einer Masszahl zusammen. Sie dient der Ermittlung der Ressourcenpotenziale der Kantone.

Allokation Allokation ist die örtliche, zeitliche und

verwendungsspezifische Zuordnung von knappen Gütern zur Erstellung von wirtschaftlichen

Leistungen. In Bezug auf den öffentlichen Haushalt bedeutet Allokation die Aufteilung von Ressourcen auf den privaten und öffentlichen Sektor, sowie innerhalb des öffentlichen Sektors auf Art und

Umfang der einzelnen öffentlichen Ausgaben.

A-Stadt-Problematik Die Kernstädte weisen in der Regel einen

überdurchschnittlichen Anteil an älteren und armen Personen, Alleinstehenden, Alleinerziehenden,

Abhängigen, Auszubildenden, Arbeitslosen,

Ausgesteuerten und Ausländern in ihrer Bevölkerung auf. Diese A-Gruppen verbindet, dass sie

verhältnismässig hohe Kosten verursachen und andererseits nur wenig Steuereinnahmen einbringen.

Entflechtung Von einer Entflechtung wird dann gesprochen, wenn

eine öffentliche Aufgabe, die zuvor von Bund und Kantonen gemeinsam erfüllt worden ist, neu nur noch von einer staatlichen Ebene erfüllt wird (vgl.

Teilentflechtung und Verbundaufgabe).

Externalität, externer Effekt Eine Externalität oder ein externer Effekt ist die

Auswirkung einer ökonomischen Aktivität, bei welcher Verursacher und Betroffene nicht

übereinstimmen. Beispiel negativer externer Effekt: Lärm, Beispiel positiver externer Effekt: Leuchtturm.

Finanzausgleich Der Finanzausgleich umfasst alle finanziellen

Transfers zwischen staatlichen Körperschaften, welche als Anreiz zur Erfüllung von Staatsaufgaben oder dem Ausgleich von Unterschieden in der finanziellen Leistungsfähigkeit dienen.

Finanzausgleich im engeren Der Finanzausgleich im engeren Sinn umfasst alle Sinn finanziellen Transfers, welche der Umverteilung

zwischen den Kantonen sowie dem Ausgleich übermässiger struktureller Lasten dienen.