Botschaft zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgaben zwischen Bund und Kantonen (NFA)
vom 14. November 2001
Bundesblatt · BBl 2002 2544Bundesblatt · BBl 2002 2291
Finanzausgleich im weiteren Der Finanzausgleich im weiteren Sinn umfasst alle Sinn horizontalen und vertikalen finanziellen Transfers, die
mit der Aufgaben- und Einnahmenverteilung
zusammenhängen.
Finanzielle Vgl. Ressourcenpotenzial.
Leistungsfähigkeit
Finanzkraftindex Masszahl im geltenden bundesstaatlichen
Finanzausgleich zur Bemessung der Finanzkraft der Kantone. Der Index wird in der NFA durch den neuen Ressourcenindex ersetzt.
Fiskalische Äquivalenz Wenn bei öffentlichen Leistungen bei denjenigen
Bürgerinnen und Bürgern Abgaben erhoben werden, die aus diesen Leistungen Nutzen ziehen, besteht fiskalische Äquivalenz. Wird diese verletzt, so
entstehen externe Effekte, die zu Wohlfahrtsverlusten führen.
Geografisch-topografischer Kantone, die bedingt durch ihre Höhenlage, die Lastenausgleich (GLA) Steilheit des Geländes oder auf Grund ihrer
spezifischen Besiedlungsstruktur übermässig Lasten zu tragen
haben, werden durch den GLA entlastet. Der GLA wird vollständig durch den Bund finanziert.
Horizontaler Finanz- Der horizontale Finanzausgleich umfasst sämtliche ausgleich Finanzströme, welche von Kanton zu Kanton fliessen.
Horizontaler Ressourcen- Der horizontale Ressourcenausgleich stellt die
ausgleich Umverteilung von den Kantonen mit einem
überdurchschnittlichen Ressourcenpotenzial zu den Kantonen mit einem unterdurchschnittlichen
Ressourcen-
potenzial dar.
Interkantonaler Lasten- Mit dem interkantonalen Lastenausgleich werden die ausgleich (ILA) von den Bewohnerinnen und Bewohnern eines
Kantons genutzten öffentlichen Leistungen eines andern Kantons abgegolten. Es handelt sich um die finanzielle Seite der interkantonalen Zusammenarbeit.
Lastenausgleich Vgl. interkantonaler Lastenausgleich, geografisch-
topografischer Lastenausgleich und
soziodemografischer Lastenausgleich.
Ressourcenpotenzial Das Ressourcenpotenzial umfasst die fiskalisch
ausschöpfbaren Ressourcen eines Kantons (vgl. ASG) ohne Berücksichtigung der effektiven
Steuereinnahmen und Steuerbelastungen und
entspricht damit seiner finanziellen
Leistungsfähigkeit.