DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Botschaft zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgaben zwischen Bund und Kantonen (NFA)

vom 14. November 2001

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2002 2544Bundesblatt · BBl 2002 2291

Finanzausgleich im weiteren Der Finanzausgleich im weiteren Sinn umfasst alle Sinn horizontalen und vertikalen finanziellen Transfers, die

mit der Aufgaben- und Einnahmenverteilung

zusammenhängen.

Finanzielle Vgl. Ressourcenpotenzial.

Leistungsfähigkeit

Finanzkraftindex Masszahl im geltenden bundesstaatlichen

Finanzausgleich zur Bemessung der Finanzkraft der Kantone. Der Index wird in der NFA durch den neuen Ressourcenindex ersetzt.

Fiskalische Äquivalenz Wenn bei öffentlichen Leistungen bei denjenigen

Bürgerinnen und Bürgern Abgaben erhoben werden, die aus diesen Leistungen Nutzen ziehen, besteht fiskalische Äquivalenz. Wird diese verletzt, so

entstehen externe Effekte, die zu Wohlfahrtsverlusten führen.

Geografisch-topografischer Kantone, die bedingt durch ihre Höhenlage, die Lastenausgleich (GLA) Steilheit des Geländes oder auf Grund ihrer

spezifischen Besiedlungsstruktur übermässig Lasten zu tragen

haben, werden durch den GLA entlastet. Der GLA wird vollständig durch den Bund finanziert.

Horizontaler Finanz- Der horizontale Finanzausgleich umfasst sämtliche ausgleich Finanzströme, welche von Kanton zu Kanton fliessen.

Horizontaler Ressourcen- Der horizontale Ressourcenausgleich stellt die

ausgleich Umverteilung von den Kantonen mit einem

überdurchschnittlichen Ressourcenpotenzial zu den Kantonen mit einem unterdurchschnittlichen

Ressourcen-

potenzial dar.

Interkantonaler Lasten- Mit dem interkantonalen Lastenausgleich werden die ausgleich (ILA) von den Bewohnerinnen und Bewohnern eines

Kantons genutzten öffentlichen Leistungen eines andern Kantons abgegolten. Es handelt sich um die finanzielle Seite der interkantonalen Zusammenarbeit.

Lastenausgleich Vgl. interkantonaler Lastenausgleich, geografisch-

topografischer Lastenausgleich und

soziodemografischer Lastenausgleich.

Ressourcenpotenzial Das Ressourcenpotenzial umfasst die fiskalisch

ausschöpfbaren Ressourcen eines Kantons (vgl. ASG) ohne Berücksichtigung der effektiven

Steuereinnahmen und Steuerbelastungen und

entspricht damit seiner finanziellen

Leistungsfähigkeit.