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Botschaft zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgaben zwischen Bund und Kantonen (NFA)

vom 14. November 2001

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2002 2545Bundesblatt · BBl 2002 2291

Ressourcenindex Der Ressourcenindex eines Kantons setzt dessen

Ressourcenpotenzial pro Einwohner ins Verhältnis zum gesamtschweizerischen Mittel. Der

Ressourcenindex basiert auf der Aggregierten

Steuerbemessungsgrundlage (ASG). Er soll den Finanzkraftindex des geltenden bundesstaatlichen Finanzausgleichs ablösen.

Soziodemografischer Kantone, die durch ihre Bevölkerungsstruktur (vgl. A-Lastenausgleich (SLA) Stadt-Problematik) oder ihre Zentrumsfunktionen

übermässig belastet sind, werden durch den SLA entlastet. Der SLA wird vollständig durch den Bund finanziert.

Spillover-Effekte Wenn öffentliche Leistungen einer

Gebietskörperschaft auch durch Bewohnerinnen und Bewohner anderer Gebietskörperschaften in Anspruch genommen werden, ohne dass sie für die

konsumierten Leistungen vollumfänglich aufkommen, entstehen externe, räum-

liche Effekte, so genannte Spillovers. Liegen Spillovers vor, so wird das Gebot der fiskalischen Äquivalenz verletzt. Sollen Spillovers und die mit ihnen

verbundenen, volkswirtschaftlichen Verluste

internalisiert werden, bedarf es eines interkantonalen Lastenausgleichs.

Subsidiaritätsprinzip Gemäss dem Subsidiaritätsprinzip sollen Aufgaben

nur dann einer übergeordneten staatlichen Ebene übertragen werden, wenn diese die Aufgaben

nachweislich besser erfüllen kann als die

untergeordneten staatlichen Ebenen.

Teilentflechtung Von einer Teilentflechtung wird dann gesprochen,

wenn innerhalb eines Aufgabenbereichs nur gewisse Teilbereiche entflochten werden. In den entflochtenen Teilbereichen ist dann nur noch eine Staatsebene (Bund oder Kantone) zuständig, während die nicht entflochtenen Teilbereiche nach wie vor von beiden Staatsebenen gemeinsam getragen werden (vgl.

Entflechtung und Verbundaufgabe).

Verbundaufgabe Von einer Verbundaufgabe wird dann gesprochen,

wenn ein Aufgabenbereich von Bund und Kantonen finanziell gemeinsam getragen wird (vgl.

Entflechtungen und Teilentflechtungen).

Vertikaler Finanzausgleich Der vertikale Finanzausgleich umfasst sämtliche

Finanzströme, welche zwischen Bund und Kantonen fliessen.