Botschaft über die Förderung von preisgünstigem Wohnraum
vom 27. Februar 2002
Bundesblatt · BBl 2002 2838Bundesblatt · BBl 2002 2829
Zwei Evaluationen haben zu Beginn der Neunzigerjahre die Wirkungen der WEG-Förderung untersucht. Ferner hat sich die Parlamentarische Verwaltungskontrollstelle mit dem WEG beschäftigt4. Die Analyse der Eigentumsförderung5 kam zum Schluss, dass zwar gewisse Mitnahmeeffekte bestehen, die Zielgruppe jedoch erreicht wird. Das WEG unterstützt vor allem jüngere Familienhaushalte, deren Einkommen den Erwerb von Wohneigentum ohne Finanzierungshilfen noch nicht zulässt. Viele Eigentümerinnen und Eigentümer zahlen die bezogenen Grundverbilligungsvorschüsse bereits nach wenigen Jahren zurück, so dass dem WEG in vielen Fällen die Funktion einer Starthilfe zukommt.
Zu ähnlich positiven Ergebnissen kam die Evaluation der Förderung im Mietwohnungsbereich6. Das WEG-Modell habe im Mietwohnungsbereich bis zu Beginn der Neunzigerjahre die Erwartungen vor allem in sozialpolitischer Hinsicht erfüllt. Die Zielgruppen wurden erreicht. Einkommensschwache Haushalte, Familien mit Kindern und betagte Personen sind unter der Mieterschaft von WEG-Wohnungen deutlich häufiger vertreten als im schweizerischen Mittel. Rund 60 Prozent der Mieterhaushalte nehmen in geförderten Wohnungen die nicht rückzahlbaren Zusatzverbilligungen in Anspruch, und mehr als ein Viertel der geförderten Mietwohnungen wird an ältere Personen oder an Menschen mit Behinderungen vermietet.
Unbestritten sind ferner die Beiträge des WEG zur Stärkung der gemeinnützigen Bauträger und ihrer Dachorganisationen sowie die Tätigkeiten der Wohnforschung. Letztere ermöglichte die Erarbeitung von methodischen Hilfsmitteln, die wie das Wohnungs-Bewertungs-System (WBS), die Anleitung zur Ermittlung von Erneuerungskosten oder andere Handbücher häufig benutzt werden. In der Gesetzgebung haben die Arbeiten über die Nutzbarmachung der Vorsorgegelder für den Wohneigentumserwerb, die Studien zu «verdichteten» Wohnformen oder in jüngster Zeit die Vorschläge zu einem «Kleinen Wohnungseigentum» Impulse ausgelöst. Die periodische Untersuchung der Lage und Entwicklungstendenzen im Wohnungswesen trägt wie die Evaluation der bisherigen Förderungsmassnahmen zur politischen Entscheidungsfindung bei. Und auch zu den Bereichen der Mitwirkung oder der Versorgung benachteiligter Gruppen haben Forschungsarbeiten nützliche Beiträge geleistet.
1.3.3 Probleme der WEG-Förderung
Die seit Mitte der Neunzigerjahre offenkundig gewordenen Schwierigkeiten sind an anderer Stelle7 detailliert dargelegt worden. Zusammenfassend sei hier nochmals darauf hingewiesen, dass sich aus der Wohnbau- und Eigentumsförderung auf Grund
4 Die konjunkturpolitische Wirksamkeit und die gesamtwirtschaftlichen Wirkungen des Wohnbau- und Eigentumsförderungsgesetzes, Parlamentarische Verwaltungskontrollstelle, Bern 1996.
5 Schulz u.a., Wohneigentumsförderung durch den Bund / Die Wirksamkeit des Wohnbau- und Eigentumsförderungsgesetzes, Schriftenreihe Wohnungswesen, Band 55, Bern 1993.
6 Hanser u.a., Die Bundeshilfen für den Mietwohnungsbau / Vollzug und Wirkungen des Wohnbau- und Eigentumsförderungsgesetzes, Schriftenreihe Wohnungswesen, Band 59, Bern 1995.
7 Botschaft vom 24. Februar 1999 zum Bundesbeschluss über Massnahmen zur Bereinigung und Minderung der Verluste und Zahlungsrisiken aus der Wohnbau- und Eigentumsförderung und zur Änderung des Wohnbau- und Eigentumsförderungsgesetzes (BBl 1999 3330).