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Botschaft über die Leistungsvereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Aktiengesellschaft Schweizerische Bundesbahnen SBB für die Jahre 2003–2006, den Zahlungsrahmen für die Jahre 2003–2006 und einen Verpflichtungskredit für die Ausrüstung von Schienenfahrzeugen mit einer Führerstandsignalisierung (ETCS) sowie über den Rechenschaftsbericht der SBB AG für die laufende Leistungsvereinbarung

vom 8. März 2002

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2002 3313Bundesblatt · BBl 2002 3305

angestrebt, mit solchen Investitionen auch die Sicherheit und die Interoperabilität des Netzes zu verbessern.

Die notwendigen finanziellen Mittel erhält die SBB AG einerseits aus dem Zahlungsrahmen für die Infrastruktur der SBB (6’025 Millionen Franken) und andererseits aus Interessenbeiträgen Dritter für Investitionen (2003–2006 werden dafür rund 400 Millionen Franken erwartet). Diese Mittel werden für die folgenden Zwekke verwendet3:

– laufender Unterhalt rund 1’200 Millionen Franken,

– Investitionen zur Substanzerhaltung rund 4’800 Millionen Franken,

– Erweiterungsinvestitionen rund 600 Millionen Franken.

Die Ziele für die Weiterentwicklung der Bahninfrastruktur wurden zwischen dem BAV und der SBB AG abgestimmt und in Netzkarten im Anhang festgehalten. Die Mittel im Bereich der Investitionen sollen demnach entsprechend der folgenden Prioritäten verwendet werden:

1. Substanzerhaltung und Rationalisierung,

2. Erhöhung der Sicherheit,

3. Leistungssteigerungen im bestehenden Netz,

4. Weiterentwicklung des Netzes (z.B. S-Bahnen).

Zunächst wird das Unterhaltskonzept der SBB-Infrastruktur kurz erläutert, dann auf die Investitionstätigkeiten eingegangen.

2.2 Laufender Unterhalt

Die laufenden Unterhaltsarbeiten umfassen insbesondere die Überwachung der Gleisanlagen, damit Abnützungen frühzeitig entdeckt werden, die eigentlichen Wartungs- und Instandhaltungsarbeiten sowie Massnahmen zur Störungsbehebung. Kleinere Schäden werden gleich vor Ort behoben (Instandsetzung). Aus der folgenden Abbildung geht die Mittelverwendung für die unterschiedlichen Bestandteile der laufenden Unterhaltsarbeiten hervor.

3 Da erfahrungsgemäss nicht alle Investitionen innerhalb des geplanten Zeitraums getätigt werden können, sind in der Investitionsplanung für die SBB-Infrastruktur mehr Projekte enthalten, als finanzielle Mittel vorhanden sind. Dieser Überbuchungsanteil beläuft sich für die Periode 2003–2006 auf rund 600 Millionen Franken.