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Botschaft über die Leistungsvereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Aktiengesellschaft Schweizerische Bundesbahnen SBB für die Jahre 2003–2006, den Zahlungsrahmen für die Jahre 2003–2006 und einen Verpflichtungskredit für die Ausrüstung von Schienenfahrzeugen mit einer Führerstandsignalisierung (ETCS) sowie über den Rechenschaftsbericht der SBB AG für die laufende Leistungsvereinbarung

vom 8. März 2002

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2002 3312Bundesblatt · BBl 2002 3305

Den Kantonen war es ein wichtiges Anliegen, dass in der Leistungsvereinbarung die Verantwortung der SBB AG für die Funktionsfähigkeit des eng vernetzten, flächendeckenden öffentlichen Verkehrssystems der Schweiz angemessen zur Geltung kommt. Sie waren sich aber zugleich bewusst, dass die Leistungsvereinbarung in erster Linie die Infrastruktur tangiert und keine detaillierten Festlegungen zum Fern- oder Regionalverkehr enthält. Es wurde angeregt, in der Botschaft die unterschiedlichen Rollen des Bundes – zum einen als 100%-iger Eigner und zum anderen als Besteller von Leistungen – und die damit verbundenen betriebswirtschaftlichen bzw. volkswirtschaftlichen Betrachtungsweisen deutlich zu umschreiben. Aus Sicht der Kantone sollte die Leistungsvereinbarung die SBB AG nicht in ein zu enges Korsett zwängen. Wie bis anhin sollte diese auf der operativen Entscheidungsebene einen grossen Handlungsspielraum haben. Zugleich wurde aber von Seiten des Bundes gefordert, diesen Freiraum durch das Setzen von Leitplanken klar zu kennzeichnen.

Die Kantone konnten die neue Form der Zielfestlegung im Bereich der Investitionstätigkeit mit den beiliegenden Netzkarten (Näheres hierzu im Kommentar zu Art.

12) durchaus nachvollziehen. Es wurde anerkannt, dass dieses im Vergleich zu einer starren Projektliste deutliche flexiblere Vorgehen eine aus Unternehmenssicht optimierte Planung ermöglicht. Demgegenüber wurde kritisiert, dass die Netzkarten bei den Kantonen eine gewisse Unsicherheit hinsichtlich der sie interessierenden Fragen nach einzelnen Ausbauprojekten bewirkten. Dem nachvollziehbaren Wunsch der Kantone nach zusätzlichen Informationen zu einzelnen innerhalb der Periode 2003– 2006 geplanten Projekten soll insofern Rechnung getragen werden, als die SBB AG von sich aus den Dialog mit den Kantonen über die regional anstehenden Ausbaumassnahmen aufnimmt.

Die Erläuterungen der Artikel gehen auf die meisten Anmerkungen der Kantone zu einzelnen Artikeln der Leistungsvereinbarung ein. In einigen Punkten haben die Kantone mit ihren Anliegen auch Änderungen gegenüber dem Entwurf der Leistungsvereinbarung bewirkt.

2 Erhaltungs- und Investitionskonzept für die Infrastruktur

2.1 Einleitung

«Sie [die SBB] erhalten die Eisenbahninfrastruktur in gutem Zustand und passen sie den Erfordernissen des Verkehrs und dem Stand der Technik an». So lautet der gesetzliche Auftrag an die SBB in Artikel 3 Absatz 3 SBBG. Mit der Leistungsvereinbarung zwischen Bund und SBB AG wird dieser Auftrag konkretisiert.

Voraussetzung für die Erhaltung der Funktionsfähigkeit und der Sicherheit der Schieneninfrastruktur sind zum einen sorgfältig ausgeführte laufende Unterhaltsarbeiten und zum anderen gezielte Investitionen in den Ersatz veralteter Anlagen. Diese sog. Substanzerhaltungsprojekte umfassen i.d.R. nicht nur den Realersatz der bestehenden Anlagen. Bei jeder Ersatzinvestition wird geprüft, ob die bestehenden Anlagen den aktuellen und künftigen Erwartungen der Bahnkunden sowie den Erfordernissen einer rationellen Betriebsführung bei steigender Auslastung noch gerecht werden. Wenn es sinnvoll und machbar ist, werden Substanzerhaltungsprojekte mit Massnahmen zur Rationalisierung des Betriebsablaufs oder Anlagenergänzungen zur Bewältigung des Verkehrswachstums verbunden. Gleichzeitig wird