Botschaft über die Leistungsvereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Aktiengesellschaft Schweizerische Bundesbahnen SBB für die Jahre 20032006, den Zahlungsrahmen für die Jahre 20032006 und einen Verpflichtungskredit für die Ausrüstung von Schienenfahrzeugen mit einer Führerstandsignalisierung (ETCS) sowie über den Rechenschaftsbericht der SBB AG für die laufende Leistungsvereinbarung
vom 8. März 2002
Bundesblatt · BBl 2002 3339Bundesblatt · BBl 2002 3305
Bei der in der Botschaft zur Leistungsvereinbarung 1999–2002 enthaltenen Projektliste handelte es sich um einen Auszug (Projekte über 20 Millionen Franken) aus dem damaligen mittelfristigen Investitionsplan der SBB AG. Ein Grossteil dieser Projekte betraf Vorhaben von Bahn 2000, die über den FinöV-Fonds finanziert wurden. Die meisten der übrigen Projekte wurden bzw. werden bis Ende 2002 termingerecht – oftmals auch zu wesentlich tieferen Kosten – abgeschlossen. Da die Investitionsplanung der SBB AG eine rollende Planung ist – der mittelfristige Investitionsplan wird alljährlich aktualisiert – wurden aber auch einige Projekte, sei es wegen Verzögerungen beim Plangenehmigungsverfahren oder aufgrund neuer Erkenntnisse zeitlich verzögert und können erst im Rahmen der neuen Leistungsvereinbarung 2003–2006 abgeschlossen werden.