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Botschaft über die Leistungsvereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Aktiengesellschaft Schweizerische Bundesbahnen SBB für die Jahre 2003–2006, den Zahlungsrahmen für die Jahre 2003–2006 und einen Verpflichtungskredit für die Ausrüstung von Schienenfahrzeugen mit einer Führerstandsignalisierung (ETCS) sowie über den Rechenschaftsbericht der SBB AG für die laufende Leistungsvereinbarung

vom 8. März 2002

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2002 3338Bundesblatt · BBl 2002 3305

Entscheid, die Neubaustrecke Mattstetten–Rothrist mit ETCS auszurüsten. Dieser europäisch normierte Standard in der Sicherheitstechnik wird mittelfristig den Netzzugang erleichtern. Hierzu bedarf es aber auch einer Vielzahl von Anpassungen in bestehenden Netz, wie beispielsweise bei der Erneuerung von Stellwerken. Mit dem Strategieentscheid für das europäisches Zugsicherungssystem ETCS auf der BAHN 2000 Neubaustrecke wurde ein wichtiger Schritt für die weitere Verbreitung des gemeinsam beschlossenen europäischen Standards getan. Das einheitliche Sicherungssystem wird in Zukunft den grenzüberschreitenden Einsatz von Triebfahrzeugen und damit den Netzzugang erleichtern.

Die Interoperabilität im Güterverkehr wurde auch durch Anpassungen beim Lichtraumprofil und den Achslasten verbessert. So ist das Netz der SBB, von sehr wenigen Ausnahmen abgesehen, für Fahrzeuge mit einer Achslast von 22,5 Tonnen befahrbar. Im Nord-Süd-Verkehr auf der Lötschberg-Simplon-Achse (Streckenanteil SBB) wurde das Lichtraumprofil für den Huckepackverkehr mit Fahrzeugen mit einer Eckhöhe von 4 Metern erweitert.

Anpassung der Infrastruktur an die aktuell absehbare Verkehrsentwicklung

Während grosse Erweiterungen des Netzes grundsätzlich über den FinöV-Fonds finanziert werden sollen, bietet der Zahlungsrahmen zur Leistungsvereinbarung über die Budgetrubrik «Infrastrukturinvestitionen Grundbedarf» durchaus Möglichkeiten zu Infrastrukturanpassungen im Sinne einer Angleichung an die gestiegenen Verkehrsbedürfnisse. In der Berichtsperiode konnten so etwa die folgenden Massnahmen zur Erschliessung neuer Marktpotentiale realisiert werden.

Im regionalen Personenverkehr wurden einige neue Haltestellen errichtet, wobei sich Kantone und Gemeinden jeweils zu einem beträchtlichen Teil an der Finanzierung beteiligten. Weitere neue Haltestellen stehen kurz vor der Realisierung. Einige bestehende Haltestellen wurden beim Umbau der Siedlungsentwicklung folgend so verschoben, dass sich kürzere Wege für die Bahnbenützer ergeben.

Der Zugang zur Bahn wurde auch durch einen Ausbau des «Park und Rail»- Angebotes verbessert. Für rund 90 Millionen Franken soll die Zahl der Parkplätze an Bahnhöfen oder Haltestellen bis ins Jahr 2005 auf 34’000 verdoppelt werden. Im Jahr 2001 konnte ein Programm zur Verbesserung der Kundenfreundlichkeit aller rund 600 Regionalbahnhöfe mit einem Aufwand von rund 340 Millionen Franken gestartet werden.

Zur Steigerung des Komforts, und um den mobilitätsbehinderten Menschen den Zugang zu erleichtern, wird ein möglichst ebenerdiges Einsteigen in den Zug angestrebt. Daher werden seit 1999 bei Umbauten die Perrons auf 55 cm erhöht. In den Jahren 1999 bis 2001 erhielten rund 80 Bahnhöfe solche neue Perrons. Im Hinblick auf die Expo.02 wurden nebst Streckenausbauten wichtige Bahnhöfe im Expo-Gebiet ausgebaut und renoviert.

Der Güterverkehr profitiert beispielsweise vom Ersatz der Ablaufsteuerung und des Disposystems im Rangierbahnhof Limmattal. Mit diesen Massnahmen konnte die Kapazität im wichtigsten Rangierbahnhof der Schweiz um 10% erhöht werden.

Andererseits wurden nicht mehr notwendige oder unzweckmässige Anlagen im Rahmen des Programms «Schlanke Infrastruktur» aufgehoben. Insgesamt werden sich die Unterhaltskosten aus diesem Programm um 14 Mio. Fr. jährlich reduzieren.