Botschaft zu einer Teilrevision des Bundesgesetzes über die Eidgenössischen Technischen Hochschulen (ETH-Gesetz)
vom 27. Februar 2002
Bundesblatt · BBl 2002 3467Bundesblatt · BBl 2002 3465
Botschaft
1 Allgemeiner Teil
1.1 Der ETH-Bereich heute
Die Aufgaben der ETH haben sich während ihrer knapp 150-jährigen Geschichte stark gewandelt. Zu Beginn stand die Berufsausbildung in den Ingenieurwissenschaften, der Architektur, der Chemie und im Maschinenbau im Zentrum. Im
20. Jahrhundert kam die wissenschaftliche Forschung als wichtiger Bestandteil hinzu, womit der Auftrag um eine neue Dimension erweitert wurde. Heute wird von den Hochschulen – neben ihren Leistungen in Forschung und Lehre – erwartet, dass sie Dienstleistungen für die Öffentlichkeit erbringen, ihre Forschungsergebnisse verwerten und in den gesellschaftlichen Diskussionen eine aktive Rolle übernehmen.
Dem ETH-Bereich gehören heute rund 17 000 Studierende, 500 Professorinnen und Professoren sowie 11 000 Forscherinnen und Forscher (inkl. technisches Personal) an. Die Erfüllung der Aufgaben erfordert jährliche Mittel von rund 2 Milliarden Franken. Zum ETH-Bereich gehören der ETH-Rat, die beiden ETH in Lausanne (ETHL) und Zürich (ETHZ), das Paul Scherrer Institut (PSI), die Eidgenössische Forschungsanstalt für Wald, Schnee und Landschaft (WSL), die Eidgenössische Materialprüfungs- und Forschungsanstalt (EMPA) sowie die Eidgenössische Anstalt für Wasserversorgung, Abwasserreinigung und Gewässerschutz (EAWAG). Strategisches Leitungsorgan des ETH-Bereichs ist der ETH-Rat (zu den Aufgaben und Leistungen des ETH-Bereichs im Einzelnen vgl. Anhang).
Die Institutionen des ETH-Bereichs geniessen auf Grund ihrer Leistungen weltweit hohes Ansehen und können sich international mit anderen führenden Universitäten und Forschungseinrichtungen messen. Ihr Umfeld ist geprägt durch permanenten Wandel. Erarbeitete Spitzenpositionen gehen viel schneller verloren, als sie erreicht wurden. Um dauerhaft eine Positionierung auf internationalem Niveau garantieren zu können, sind Führungs- und Organisationsstrukturen, die rasches Reagieren zulassen, unverzichtbare Voraussetzung. Gefordert ist auch unternehmerischer Spielraum. Gelingt es nicht, sich im wissenschaftlichen Wettbewerb zu behaupten, droht der Verlust von Know-how und von hochqualifiziertem Personal. Beides hätte schwer wiegende Folgen für den Forschungs- und Ausbildungsplatz Schweiz sowie für die schweizerische Volkswirtschaft.
1.1.1 Entwicklung der rechtlichen Rahmenbedingungen des ETH-Bereichs
Im Laufe der Jahre ist es dem Bund gelungen, die notwendigen Entwicklungen und Anpassungen einzuleiten, um dem ETH-Bereich die erforderliche Autonomie und die benötigten Ressourcen zur Verfügung zu stellen. Das geltende Bundesgesetz über die Eidgenössischen Technischen Hochschulen (ETH-Gesetz)1 stammt aus dem Jahre 1991 und hat sich in den grossen Zügen bewährt. Damals wurden die Institu-