Botschaft zu einer Teilrevision des Bundesgesetzes über die Eidgenössischen Technischen Hochschulen (ETH-Gesetz)
vom 27. Februar 2002
Bundesblatt · BBl 2002 3468Bundesblatt · BBl 2002 3465
tionen des ETH-Bereichs als autonome öffentlichrechtliche Anstalten des Bundes mit eigener Rechtspersönlichkeit im Gesetz verankert. Ebenso erhielt der ETH-Rat als Leitungsorgan des ETH-Bereichs eine gesetzliche Grundlage.
Mit dem Erlass des geltenden ETH-Gesetzes wurde ein Meilenstein im Hinblick auf die nötige Flexibilisierung der Strukturen und Abläufe erreicht. Die seither gemachten Erfahrungen erfordern Anpassungen, die Gegenstand der vorliegenden Teilrevision bilden. Der Bund, der die Regelungskompetenz im ETH-Bereich besitzt2, kommt damit seiner Verpflichtung nach, Rahmenbedingungen zu schaffen, die für die fortlaufende Modernisierung seiner eigenen Institutionen erforderlich sind.
In diesem Sinne hat der Bundesrat am 19. Dezember 1997 den Bericht über das Projekt LEREVE («ETH-Bereich. Führen mit Leistungsauftrag und rechnungsmässiger Verselbstständigung») genehmigt und anschliessend die entsprechende Verordnung erlassen3. Am 12. Mai 1999 hat der ETH-Rat seinen ersten Leistungsauftrag für die Jahre 2000 bis 2003 erhalten.
Die Teilrevision des ETH-Gesetzes ist Bestandteil der umfassenden Bestrebungen zur Modernisierung der schweizerischen Hochschulgesetzgebung. Der gegenwärtige Reformprozess zielt auf die Schaffung eines Schweizer Hochschulsystems ab, dessen Leistungsfähigkeit als Ganzes auf dem Zusammenwirken von Kooperation und Wettbewerb unter den einzelnen Hochschulen gründet. Die Grundzüge dieses Reformprozesses werden im Folgenden erläutert.
1.2 Reform des Schweizer Hochschulsystems
Während der gesamten 90-er Jahre haben sich Parlament, Bundesrat und Universitätskantone mit Entschlossenheit für einen erneuten Aufschwung der Hochschulbildung, der Forschung, des Innovationssystems und des Berufsbildungswesens eingesetzt.
Mit der Schaffung der Fachhochschulen4 und der anschliessend an die Hand genommenen Revision des Berufsbildungsgesetzes5 wurden ab 1995 erste Schritte gemacht. Zurzeit durchlaufen die Fachhochschulen einen tief greifenden Reformprozess.
Mit der BFT-Botschaft für die Jahre 2000–20036 und der interkantonalen Vereinbarung7, welche die Änderung der Bundesgesetzgebung und insbesondere die
2 Art. 63 Abs. 2 BV bzw. Vorentwurf Art. 63a Abs. 5 BV. Zu diesem Vorentwurf siehe die unter der Internetadresse http://www.gwf-gsr.ch abrufbaren Erläuterungen. Die Vernehmlassung dauerte bis zum 31. Dezember 2001.
3 Verordnung vom 6. Dezember 1999 über den Bereich der Eidgenössischen Technischen Hochschulen (Verordnung ETH-Bereich, SR 414.110.3).
4 S. Bundesgesetz über die Fachhoschulen (Fachhochschulengesetz, FHSG) vom 6. Oktober 1995 (SR 414.71).
5 Bundesgesetz über die Berufsbildung vom 19. April 1978; BBG; SR 412.10.
6 Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Technologie in den Jahren 2000-2003 vom 25. November 1998, BBl 1999 297 ff.
7 Vereinbarung vom 4. Dezember 2000 zwischen dem Bund und den Universitätskantonen über die Zusammenarbeit im universitären Hochschulbereich; SR 414.205.