Botschaft zu einer Teilrevision des Bundesgesetzes über die Eidgenössischen Technischen Hochschulen (ETH-Gesetz)
vom 27. Februar 2002
Bundesblatt · BBl 2002 3469Bundesblatt · BBl 2002 3465
Erarbeitung des Universitätsförderungsgesetzes8 ergänzte, wurde dieser Koordinierungsprozess weiter beschleunigt. Diese Dynamik ermöglichte die Schaffung der Schweizerischen Universitätskonferenz (SUK), die Ausarbeitung nationaler Forschungsschwerpunkte, eine an die Leistungen gebundene Subventionierung der kantonalen Universitäten und die Gewährung von Bundesbeiträgen für Zusammenarbeitsprojekte.
Die BFT-Botschaft für die Jahre 2004–2007 soll darauf abzielen, den laufenden Reformprozess zu stärken. Dazu gehören insbesondere eine grundlegende Reform der universitären Ausbildung (Umsetzung der Erklärung von Bologna [europäische Koordination der Studiengänge], Entwicklung neuer Unterrichtsformen und - technologien, Schaffung von Studiengängen auf Doktoratsstufe) und eine verstärkte Internationalisierung der einzelnen Institutionen mittels einer vertieften Partnerschaft mit führenden ausländischen Hochschulen. Die Annäherung zwischen Ingenieur- und Naturwissenschaften und zwischen angewandter und Grundlagenforschung qualifiziert die ETH als prädestinierte Partnerinnen der Universitäten und Fachhochschulen. In Anbetracht dessen ist eine verstärkte Zusammenarbeit dieser Institutionen in wissenschaftlichen und institutionellen Belangen unverzichtbar.
Parallel dazu wurde mit der Vernehmlassung über einen neuen Verfassungsartikel9, der die Partnerschaft zwischen Bund und Kantonen im Sinne des kooperativen Föderalismus verankern soll, eine Verfassungsänderung in die Wege geleitet. Sodann gilt es, bis 2007 mit der Ausarbeitung eines Rahmengesetzes für den Hochschulbereich eine neue gesetzliche Basis zu schaffen. Auf diese Weise kann das schweizerische Hochschulsystem zu einer Einheit zusammenwachsen, in dem die ETH eine wichtige Rolle spielen werden. Wenn dieses Ziel dereinst erreicht ist, kann eine weitere Revision des ETH-Gesetzes in Betracht gezogen werden.
Aus dieser Perspektive betrachtet, stellt die vorliegende Teilrevision eine notwendige Etappe dar, die es den ETH erlauben wird, sich an der Neugestaltung der schweizerischen Hochschullandschaft und innerhalb der internationalen Wissensnetzwerke aktiv zu beteiligen. Angesichts der rapiden Veränderungen in Hochschulbildung und Forschung muss diese Revision umgehend und zügig abgeschlossen werden. Die vorliegende Revision präjudiziert die künftigen gesetzgeberischen Aufgaben keineswegs, d. h. weder den geplanten Verfassungsartikel und dessen Umsetzung noch die erforderliche Ablösung des in seiner zeitlichen Geltung beschränkten Universitäsförderungsgesetzes vom 8. Oktober 1999 (UFG)10 werden dadurch vorweggenommen.
1.2.1 Die ETH und das schweizerische Hochschulsystem
Neben dem umfassenden Wandel in der Funktionsweise von Wissenschaft und Forschung hat vor allem das UFG massgeblich zum neuen Elan im schweizerischen Hochschulsystem beigetragen. Mit ihm sind alle Schweizer Hochschulen, somit auch die Institutionen des ETH-Bereichs, in ein System der nationalen Kooperation und Koordination eingebunden worden. Die Universitätsförderung bezweckt eine
8 Universitätsförderungsgesetz vom 8. Oktober 1999; UFG; SR 414.20.
9 VE Art. 63a BV; s. Fn. 2.
10 SR 414.20; Art. 29 Abs. 2