DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

* Botschaft zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer

vom 8. März 2002

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2002 3826Bundesblatt · BBl 2002 3709

kets, Kreditkarten usw. entgegenzuwirken, wurden eine Reihe von neuen Techniken entwickelt, bei denen an Stelle der Fingerabdrücke andere biometrische Merkmale zum Einsatz gelangen können (z.B. Stimme, Unterschrift, Handgeometrie, Iris, Retina, Gesicht).

Bei der Ausstellung eines Legitimationsausweises (z.B. Visum, Ausländerausweis usw.) können diese biometrischen Merkmale in digitalisierter maschinenlesbarer Form in den Ausweis übertragen werden. Dadurch kann mit Lesegeräten eine unbefugte Verwendung rasch und zweifelsfrei festgestellt werden, was nicht zuletzt mit Blick auf die knappen personellen Ressourcen einen Vorteil darstellt. Die Vereinfachung und Beschleunigung des Kontrollverfahrens liegt auch im Interesse des legitimen Inhabers eines gültigen Reise- und Identitätsdokuments.

Heute fehlen indessen noch breit erprobte Technologien und insbesondere international verbindliche Standards, die im Hinblick auf eine breite Anwendung unabdingbar sind. Die erforderliche Standardisierung im Flugverkehrsbereich erfolgt im Rahmen des Übereinkommens vom 7. Dezember 1944 über die internationale Zivilluftfahrt125 durch die Internationale Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO).

Die Terroranschläge in den USA vom 11. September 2001 haben das Bedürfnis nach einheitlichen und sicheren Kontrollverfahren zusätzlich verstärkt. Mit der im Gesetzesentwurf gewählten offenen Formulierung kann den künftigen Entwicklungen Rechnung getragen werden.

Bei der Prüfung von ausländerrechtlichen Gesuchen können auch DNA-Profile für die Identitätsabklärung hilfreich sein. Die Anordnung und Verwendung solcher Profile soll im geplanten Bundesgesetz über die genetischen Untersuchungen beim Menschen abschliessend geregelt werden. Eine zusätzliche Regelung im vorliegenden Gesetzesentwurf ist daher nicht erforderlich. DNA-Profile werden bereits in mehreren europäischen Ländern eingesetzt (z.B. Speicheltests). Sie sind nur in Einzelfällen angezeigt, wenn auf Grund der besonderen Situation im Herkunftsland keine verlässlichen amtlichen Dokumente insbesondere über die familiären Verhältnisse beschafft werden können und starke Zweifel an den Angaben der Gesuchsteller bestehen.

Art. 98 Überwachung der Ankunft am Flughafen

Am Flughafen Zürich-Kloten werden pro Jahr durchschnittlich 2500 Ausländerinnen und Ausländer bei der Grenzkontrolle zurückgewiesen, weil sie die schweizerischen Einreisevorschriften oder die Voraussetzungen für eine Weiterreise in ein anderes Land nicht erfüllen. In rund 10 Prozent dieser Fälle kann die benutzte Fluggesellschaft nachträglich nicht mehr bestimmt werden, weil entsprechende Dokumente fehlen und die betroffenen Personen ihre Mitwirkung verweigern. Ihre Einreise muss in der Folge nach Ablauf der maximalen Aufenthaltsdauer im Transitbereich bewilligt werden. Für Ausländerinnen und Ausländer, die ein Asylgesuch stellen, trägt der Bund die ungedeckten Kosten, in den übrigen Fällen der Standortkanton des Flughafens. Sie betragen jährlich rund 20 000 Franken pro Person.

Aus diesen Gründen sind sowohl der Bund als auch die Standortkantone daran interessiert, eine gesetzliche Grundlage für die Überwachung und Aufzeichnung der Ankunft von Personen an den schweizerischen Flughäfen zu schaffen. Für diese

125 SR 0.748.0