Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration (Ausländer- und Integrationsgesetz, AIG)
vom 8. März 2002
Bundesblatt · BBl 2002 3865Bundesblatt · BBl 2002 3851
Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer
2 Es ist erforderlich, dass sich Ausländerinnen und Ausländer mit den gesellschaftlichen Verhältnissen und Lebensbedingungen in der Schweiz auseinanderzusetzen und insbesondere eine Landessprache erlernen.
3 Der Grad der Integration wird bei der Erteilung der Niederlassungsbewilligung (Art. 33 Abs. 4) und bei der Ausübung des Ermessens durch die Behörden, insbesondere bei Entfernungs- und Fernhaltemassnahmen, berücksichtigt (Art. 91).
4 Bei der Integration arbeiten die Behörden des Bundes, der Kantone und Gemeinden, die Sozialpartner, die Nichtregierungsorganisationen und Ausländerorganisationen zusammen.
Art. 53 Förderung der Integration
1 Bund, Kantone und Gemeinden berücksichtigen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben die Anliegen der Integration.
2 Sie schaffen günstige Rahmenbedingungen für die Chancengleichheit und die Teilhabe der ausländischen Bevölkerung am öffentlichen Leben.
3 Sie fördern insbesondere den Spracherwerb, das berufliche Fortkommen, die Gesundheitsvorsorge sowie Bestrebungen, welche das gegenseitige Verständnis zwischen der schweizerischen und der ausländischen Bevölkerung und das Zusammenleben erleichtern.
4 Sie tragen den besonderen Anliegen der Integration von Frauen, Kindern und Jugendlichen Rechnung.
Art. 54 Finanzielle Beiträge
1 Der Bund kann für die Integration der Ausländerinnen und Ausländer finanzielle Beiträge gewähren. Diese werden in der Regel nur gewährt, wenn sich die Kantone, Gemeinden oder Dritte angemessen an den Kosten beteiligen.
2 Der jährliche Höchstbetrag wird im Budget festgelegt.
3 Der Bundesrat bezeichnet die Förderungsbereiche und regelt die Einzelheiten des Verfahrens.
Art. 55 Information
1 Bund, Kantone und Gemeinden sorgen für eine angemessene Information der Ausländerinnen und Ausländer über die Lebensbedingungen in der Schweiz, insbesondere über ihre Rechte und Pflichten.
2 Ausländerinnen und Ausländer werden auf bestehende Angebote zur Integrationsförderung hingewiesen.
3 Bund, Kantone und Gemeinden informieren die Bevölkerung über die Migrationspolitik und über die besondere Situation der Ausländerinnen und Ausländer.