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Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration (Ausländer- und Integrationsgesetz, AIG)

vom 8. März 2002

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2002 3866Bundesblatt · BBl 2002 3851

Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer

Art. 56 Koordination der Integration

1 Das Bundesamt koordiniert die Massnahmen der Bundesstellen zur Integration der Ausländerinnen und Ausländer, insbesondere in den Bereichen der Arbeitslosenversicherung, der Berufsbildung und des Gesundheitswesens.

2 Es stellt den Informations- und Erfahrungsaustausch mit den Kantonen sicher.

3 Die Kantone bezeichnen für das Bundesamt eine Ansprechstelle für Integrationsfragen.

Art. 57 Ausländerkommission

1 Der Bundesrat setzt eine aus Ausländerinnen und Ausländern sowie Schweizerinnen und Schweizern bestehende beratende Kommission ein.

2 Die Kommission befasst sich mit sozialen, wirtschaftlichen, kulturellen, politischen, demographischen und rechtlichen Fragen, die sich aus dem Aufenthalt von Ausländerinnen und Ausländern in der Schweiz ergeben.

3 Sie arbeitet mit den zuständigen Behörden des Bundes, der Kantone und der Gemeinden, den kantonalen und kommunalen Ausländerdiensten und Ausländerkommissionen sowie mit den Ausländerorganisationen und den im Bereich der Integration tätigen Nichtregierungsorganisationen zusammen. Sie beteiligt sich am internationalen Meinungs- und Erfahrungsaustausch.

4 Die Kommission ist berechtigt, die Gewährung von finanziellen Beiträgen (Art. 54) zu beantragen und zu eingegangenen Gesuchen um solche Beiträge Stellung zu nehmen.

5 Der Bundesrat kann der Kommission weitere Aufgaben zuweisen.

8. Kapitel: Reisepapiere

Art. 58

1 Das Bundesamt für Flüchtlinge kann an schriftenlose Ausländerinnen und Ausländer Reisepapiere ausstellen.

2 Anspruch auf Reisepapiere haben Ausländerinnen und Ausländer, die:

a. gemäss dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 28. Juli 19517 die Flüchtlingseigenschaft erfüllen;

7 SR 0.142.30