Teil I: Teilrevision des Landwirtschaftsgesetzes (LwG)
vom 29. Mai 2002
Bundesblatt · BBl 2002 4729Bundesblatt · BBl 2002 4727
1 Allgemeiner Teil
Einleitend werden die bisherige Agrarreform (Ziff. 1.1) und die Auswirkungen der Agrarpolitik 2002 (Ziff. 1.2) erläutert. Anschliessend sind die Vorarbeiten der Beratenden Kommission und der Arbeitsgruppen sowie die Ergebnisse der Vernehmlassung dargelegt (Ziff. 1.3). Den allgemeinen Teil schliessen die parlamentarischen Vorstösse (Ziff. 1.4) sowie konzeptionelle Überlegungen zur Weiterentwicklung der Agrarpolitik ab (Ziff. 1.5).
1.1 Ausgangslage
Die tiefgreifende Reform der Agrarpolitik in den neunziger Jahren stellte die Land- und Ernährungswirtschaft vor grosse Herausforderungen. Die Basis für die grundlegende agrarpolitische Neuorientierung bildete der Siebte Landwirtschaftsbericht vom 27. Januar 19921. In den darauf folgenden Jahren wurde die Reform in mehreren Etappen implementiert. Die zeitliche Etappierung ermöglichte es den Betroffenen, sich in dosierten und berechenbaren Teilschritten mit den neuen Rahmenbedingungen auseinander zu setzen und sich auf die Veränderungen einzustellen.
Abbildung 1
Bisherige Reform der Agrarpolitik
Bundesverfassung Neue Verfassungsgrundlage (Art. 104 BV) Trennung Preis-/Einkommenspolitik (Art. 31a/b aLwG)
GATT / WTO Umsetzung Abbauverpflichtungen Neues LwG Agrarpolitik 2002 Zahlungsrahmen
1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 20002001
1. Etappe 2. Etappe Einführung produktionsun- Umsetzung Nachhaltigkeit abhängiger Direktzahlungen Deregulierung Agrarmärkte Preissenkungen Bindung Direktzahlungen an Öko-Leistungsnachweis Anreize für besondere ökologische Leistungen Pauschalisierung Investitionshilfen Umbau Grenzschutz Zahlungsrahmen 2000-2003
1 BBl 1992 II 130