Teil I: Teilrevision des Landwirtschaftsgesetzes (LwG)
vom 29. Mai 2002
Bundesblatt · BBl 2002 4733Bundesblatt · BBl 2002 4727
1.2 Zwischenbilanz Agrarpolitik 2002
Die Analyse der Auswirkungen der AP 2002 ist eine wichtige Grundlage für die Beurteilung des agrarpolitischen Handlungsbedarfs (Ziff. 1.2.1). Zu diesem Zweck werden mit Hilfe von Indikatoren Entwicklungen in der Landwirtschaft sowie die Auswirkungen der agrarpolitischen Massnahmen in den Bereichen Ökonomie (Ziff. 1.2.2), Soziales (Ziff. 1.2.3) und Ökologie (Ziff. 1.2.4) dargestellt. Die wichtigsten Aussagen zur Zwischenbilanz der AP 2002 werden abschliessend zusammengefasst (Ziff. 1.2.5).
1.2.1 Überprüfung der agrarpolitischen Massnahmen
Die BV sieht in Artikel 170 vor, dass die Massnahmen des Bundes auf ihre Wirksamkeit zu prüfen sind. Das LwG verlangt zudem gemäss Artikel 187 Absatz 13 fünf Jahre nach Inkrafttreten die Überprüfung wichtiger Massnahmen. Der Bundesrat hat die Beurteilung der Agrarpolitik und der Leistungen der Landwirtschaft in der Verordnung vom 7. Dezember 19986 über die Beurteilung der Nachhaltigkeit in der Landwirtschaft geregelt. Danach muss das BLW die Auswirkungen der agrarpolitischen Massnahmen des Bundes und die Leistungen der Landwirtschaft in den Bereichen Ökonomie, Soziales und Ökologie aufzeigen und unter dem Gesichtspunkt der Nachhaltigkeit beurteilen. Das BLW veröffentlicht dazu jährlich einen umfassenden Bericht, der im November 2001 zum zweiten Mal erschienen ist (Agrarbericht 20017). Dieser umfassende Evaluationsauftrag wird mit den folgenden zwei Ansätzen angegangen:
– Eine periodische Bestandesaufnahme (Monitoring) zeigt mit Hilfe von Indikatoren die Entwicklungen in der Landwirtschaft sowie die Auswirkungen der agrarpolitischen Massnahmen in den Bereichen Ökonomie, Soziales und Ökologie. Die Bestandesaufnahme liefert auch die Grundlagen für die Beurteilung der Nachhaltigkeit der Landwirtschaft. In den Agrarberichten 2000 und 2001 wurde die Nachhaltigkeit qualitativ beurteilt. Im Agrarbericht 2001 wurde ein Konzept präsentiert, wie in Zukunft die nachhaltige Entwicklung mit Indikatoren beurteilt werden soll.
– Eine Analyse und Beurteilung der Wirksamkeit agrarpolitischer Massnahmen und Massnahmengruppen wird mit Hilfe spezifischer Studien vorgenommen. In der Mehrzahl der Fälle werden damit externe Stellen beauftragt. Die Ergebnisse sollen Hinweise geben, ob und in welche Richtung Massnahmen weiter zu entwickeln oder ob sie allenfalls zu ersetzen sind. Studien wurden insbesondere im Bereich der Ökomassnahmen und bei den Massnahmen im Marktbereich (Milch, Fleisch, Eier und Getreide; Grenzschutz; Absatzförderung) in Gang gesetzt. Letztere wurden im Frühjahr 2002 abgeschlossen.
Die folgende Zwischenbilanz der AP 2002 stützt sich einerseits auf Ergebnisse der periodischen Bestandesaufnahme in den drei Bereichen Ökonomie, Soziales und Ökologie und andererseits auf Erkenntnisse aus Studien, soweit diese bereits vorliegen.
6 SR 919.118
7 Vgl. www.blw.admin.ch; Bezugsquelle: BBL/Verkauf Bundespublikationen, 3003 Bern.