Teil I: Teilrevision des Landwirtschaftsgesetzes (LwG)
vom 29. Mai 2002
Bundesblatt · BBl 2002 4745Bundesblatt · BBl 2002 4727
Generationenwechsels. Die Veränderungen haben im Grundsatz nicht zu sozial unverträglichen Situationen geführt.
– Die finanziellen Anreize des Marktes und der Direktzahlungen sowie die Anstrengungen im Bereich Bildung, Forschung und Beratung zeigen Wirkung. Die ökologischen Leistungen der Landwirtschaft haben stark zugenommen, und der Einsatz potenziell umweltbelastender Stoffe ist zurückgegangen. Wie sich diese positiven Entwicklungen auf die Boden- oder Wasserqualität, auf das Tierwohl oder die Artenvielfalt auswirken werden, ist Gegenstand laufender Evaluationen. Die Analyse ist insofern schwierig, als die Zusammenhänge im ökologischen Bereich komplex sowie Ursachen und Wirkungen nicht immer eindeutig in Verbindung gebracht werden können. Zudem sind ökologische Systeme in der Regel träge und Auswirkungen von Massnahmen deshalb oft erst nach Jahren oder Jahrzehnten zu beobachten.
1.3 Vorverfahren und Vernehmlassung
Im Hinblick auf die Weiterentwicklung der Agrarpolitik sind umfangreiche Vorarbeiten geleistet worden. Eingeleitet wurde der Prozess mit einem Strategiepapier (Ziff. 1.3.1). Im Folgenden beschäftigten sich die Beratende Kommission und drei Arbeitsgruppen intensiv mit der Thematik (Ziff. 1.3.2). Vom 21. September 2001 bis zum 10. Januar 2002 war das Projekt AP 2007 schliesslich Gegenstand einer Vernehmlassung bei den Kantonen, politischen Parteien und interessierten Organisationen (Ziff. 1.3.3).
1.3.1 Strategiepapier «Horizont 2010»
Den Auftakt für die Diskussionen um die Weiterentwicklung der Agrarpolitik gab das BLW am 4. Juli 2000 mit der Veröffentlichung des Strategiepapiers «Horizont 2010»13. In diesem Papier zeigte das BLW seine Überlegungen und Vorschläge auf, in welche Richtung die Agrarpolitik im Zeitraum der nächsten zwei Zahlungsrahmen-Perioden (2004/07 und 2008/11) weiterentwickelt werden könnte.
Die Reaktionen auf die Publikation des Strategiepapiers reichten von Rückweisung bis volle Zustimmung. Auch wenn teilweise harsche Kritik laut wurde, kann aus heutiger Sicht festgestellt werden, dass das Dokument eine zweckmässige Grundlage für die Lancierung der Debatte um die Weiterentwicklung der Agrarpolitik bildete.
1.3.2 Beratende Kommission und Arbeitsgruppen
Basierend auf Artikel 186 LwG wurden mit Bundesratsbeschluss vom 31. Mai 2000 die Beratende Kommission eingesetzt und 14 Mitglieder gewählt. Der Auftrag der Beratenden Kommission besteht darin, den Bundesrat in der Anwendung und Weiterentwicklung des LwG zu beraten.
13 BLW, Horizont 2010 – Strategiepapier zur Weiterentwicklung der Agrarpolitik, Bern Juni 2000; online unter www.blw.admin.ch (Thema Agrarpolitik 2007).