Botschaft über das Protokoll von Kyoto zum Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen
vom 21. August 2002
Bundesblatt · BBl 2002 6391Bundesblatt · BBl 2002 6385
Eis und Permafrost und stärkerer Bodendurchnässung die Gefahr von Steinschlag, Murgängen und Rutschungen zunehmen. In Europa könnten sich die Klimaänderungen auch auf die menschliche Gesundheit auswirken. Die Zahl der Opfer von extremen Wetterereignissen wie auch von Lebensmittelvergiftungen während der heissen Jahreszeit könnte zunehmen. Durch die Verschiebung der Verbreitungsgebiete von Krankheitsüberträgern – Leishmaniose, Enzephalitis und eventuell Malaria – könnten zudem neue Risiken entstehen.
1.2 Die Klimakonvention und das Kyoto-Protokoll
Das Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (im Folgenden «Klimakonvention») ist 1992 anlässlich des «Erdgipfels» in Rio de Janeiro verabschiedet worden und im März 1994 in Kraft getreten. Bis heute sind 186 Staaten Vertragsparteien der Klimakonvention. Die Ratifizierung durch die Schweiz erfolgte am 10. Dezember 1993. Ziel der Klimakonvention ist es, die Treibhausgaskonzentration in der Atmosphäre auf einem Niveau zu stabilisieren, das jede gefährliche Störung des Klimas ausschliesst. Allerdings nennt die Klimakonvention keine quantifizierten Emissionsreduktionsziele oder sonstige rechtlich verbindliche Pflichten. Aus diesem Grund wurde 1997 ein Zusatzprotokoll erarbeitet, das die Verwirklichung des obersten Ziels der Klimakonvention ermöglichen soll. Es handelt sich dabei um das Kyoto-Protokoll, das quantifizierte Ziele für die Reduktion der Emissionen von sechs Treibhausgasen vorschreibt. Diese rechtlich verbindlichen Ziele betreffen vorerst nur die Industrieländer. Die Entwicklungsländer sind noch nicht verpflichtet, ihre Emissionen zu reduzieren. Damit wird dem von der Staatengemeinschaft anlässlich des Erdgipfels vereinbarten Grundsatz der «gemeinsamen, aber differenzierten Verantwortung» zwischen Industrie- und Entwicklungsländern Rechnung getragen. Gemäss diesem Grundsatz obliegt es den Industrieländern, ihre Treibhausgas-Emissionen als Erste zu reduzieren.
Die wichtigsten Elemente des Kyoto-Protokolls lassen sich wie folgt zusammenfassen:
– Für die Industrieländer werden rechtlich verbindliche und quantifizierte Verpflichtungen festgelegt, die Emissionen von sechs Treibhausgasen zu reduzieren. So müssen die Schweiz und die Europäische Union (dieses Reduktionsziel muss von den EU-Mitgliedsländern im Rahmen des EU-Emissionsverbundes gemeinsam erreicht werden) ihren Ausstoss um 8 Prozent reduzieren, die USA um 7 Prozent, Japan um 6 Prozent, Kanada um 5 Prozent; mittel- und osteuropäische Länder um zwischen 5 bis 8 Prozent, Russland, die Ukraine und Neuseeland um 0 Prozent (Stabilisierung); Australien und Norwegen können ihre Emissionen hingegen um 8 Prozent beziehungsweise um 1 Prozent erhöhen. Jedes Industrieland darf während des Verpflichtungszeitraums 2008–2012 eine «zugeteilte Menge»2 Treibhausgas-Emissionen freisetzen;
– Es regelt sechs Gase. Diese sind: Kohlendioxid (CO2), Methan (CH4), Lachgas (N2O), teilhalogenierte Fluorkohlenwasserstoffe (HFC), perfluorierte Kohlenwasserstoffe (PFC) und Schwefelhexafluorid (SF6);
2 engl: Assigned Amount