Botschaft betreffend den Bundesbeschluss über die Erneuerung des Bürgschafts-Rahmenkredits für die Sicherung eines ausreichenden Bestandes an Hochseeschiffen unter Schweizer Flagge
vom 7. November 2001
Bundesblatt · BBl 2002 926Bundesblatt · BBl 2002 925
Übersicht
Als Binnenstaat ohne nennenswerte Rohstoffvorkommen und, mit Ausnahme der Elektrizität, ohne eigene Energieträger sowie mit einer bloss unzureichenden eigenen Ernährungsbasis ist die Schweiz weitgehend von Importen aus dem Ausland abhängig. Zu einem erheblichen Teil stammen diese aus überseeischen Gebieten. Gleichzeitig ist die Schweiz ein klassisches Industrieland, das jeden zweiten Franken aus dem Export erwirtschaftet. Durch die zunehmende Liberalisierung der Märkte in Folge der Globalisierung sieht sich unsere Wirtschaft einem harten Wettbewerb ausgesetzt, der sie zu allen erdenklichen Kosteneinsparungen zwingt. Handel und Industrie haben deshalb nach dem «Just in time»-Prinzip ihre Betriebsvorräte auf ein absolutes Minimum reduziert. Auf Grund der entschärften sicherheitspolitischen Lage hat zudem der Bund in den vergangenen Jahren zur Entlastung des Konsumenten auch die Pflichtlagerhaltung von lebenswichtigen Gütern massiv reduziert, bei vielen Produkten wie bei Kohle, Seifen und Waschmitteln, bestimmten Düngern und Futtermitteln, Feldsämereien, Kakao sowie Tee die Pflichtlager sogar vollständig abgebaut und für weitere Produkte die Aufhebung der Pflichtlagerhaltung vorgesehen.
Die Globalisierung hat schliesslich zu einer noch nie gekannten internationalen Arbeitsteilung geführt, auf Grund der die Herstellung eines Gutes nicht mehr an einem einzigen Standort erfolgt, sondern jeweils an unterschiedlichen Orten, nämlich dort, wo die Produktionskosten für die einzelnen Komponenten am tiefsten sind. Dadurch werden industriell gefertigte Güter beziehungsweise ihre Komponenten meist mehrmals über weite Strecken von einem Land oder Kontinent zum andern transportiert, ehe das Endprodukt zum Konsumenten gelangen kann. Ähnlich liegen die Dinge bei der Exportwirtschaft, welche nur durch eine hohe Lieferbereitschaft in alle Teile der Welt wettbewerbsfähig bleiben kann.
Minimale Betriebsvorräte und massiv reduzierte Pflichtlager kann sich die Schweizer Wirtschaft aber nur leisten, sofern ein kontinuierlicher Warenzufluss aus dem Ausland durch effiziente Logistiksysteme sichergestellt ist. Auf weltweit operierende, leistungsfähige Transportsysteme sind aber ebenso die international tätige Industrie und die Exportwirtschaft angewiesen. Das einwandfreie Funktionieren dieses Dienstleistungsbereichs ist somit generell für die Wirtschaft von existenzieller Bedeutung. Dabei stellt die Hochseeschifffahrt das sensibelste Glied in der gesamten Transportkette dar, ein Sektor, auf den das Binnenland Schweiz ohne eigene Vorkehrungen keinerlei Einfluss hätte. Indessen sind heute Störungen im Seeverkehr kaum mehr von globalen kriegerischen Auseinandersetzungen zu erwarten als vielmehr von regionalen Konflikten, immer öfters verbunden mit der Gefahr des Einsatzes von Massenvernichtungswaffen und weit reichenden Waffensystemen, von machtpolitischen Spannungen, aber auch von Einschränkungen des freien Wirtschaftsverkehrs durch politischen und wirtschaftlichen Druck, von Blockaden bis hin zu wirtschaftlicher Erpressung. Engpässe im Seeverkehr sind aber auch im Falle von Natur- und technischen Katastrophen wie einer radioaktiven Verstrahlung oder bei grosser sozialer Unrast zu erwarten. Die Folge solcher Ereignisse ist regelmässig eine massive Verknappung von Schiffstonnage, welche unser Land oh-