Botschaft zum Bundesgesetz über die Forschung an überzähligen Embryonen und embryonalen Stammzellen (Embryonenforschungsgesetz, EFG)
vom 20. November 2002
Bundesblatt · BBl 2003 1168Bundesblatt · BBl 2003 1163
und Föten. Darunter fallen – neben der Forschung an überzähligen Embryonen und an embryonalen Stammzellen – namentlich die therapeutische Forschung an Embryonen in vitro (siehe zu diesem Begriff Ziff. 1.4.3.1.4), die klinische Forschung an Embryonen und Föten in vivo sowie die Forschung an Embryonen und Föten aus Schwangerschaftsabbrüchen.
Der Weg eines eigenen Bundesgesetzes über die Forschung an überzähligen Embryonen und embryonalen Stammzellen wurde gewählt, da mit der Regelung dieses Forschungsgebiets nicht bis zum Erlass des Humanforschungsgesetzes zugewartet werden kann. Das Bundesgesetz über die Forschung an überzähligen Embryonen und embryonalen Stammzellen soll jedoch zu einem späteren Zeitpunkt in das Humanforschungsgesetz integriert und mit dessen Inkrafttreten aufgehoben werden.
Beim Embryonenforschungsgesetz handelt es sich, wie bereits aus dem Titel hervorgeht, um ein Forschungsgesetz. Zum jetzigen Zeitpunkt befindet sich vor allem die Forschung an embryonalen Stammzellen noch im Grundlagenstadium. Falls die Forschung in diesem Bereich so weit voranschreitet, dass eine Anwendung auf den Menschen im Rahmen klinischer Versuche realistisch wird, käme die bestehende Transplantationsgesetzgebung zur Anwendung (vgl. Ziff. 1.4.3.2); künftig würde das vom Bundesrat verabschiedete Transplantationsgesetz Anwendung finden2.
1.2 Naturwissenschaftliche Grundlagen
1.2.1 Begriffe
1.2.1.1 Embryo
In den Naturwissenschaften wird der Begriff «Embryo» nicht einheitlich verwendet. Es existieren mehrere verschiedene Begriffsbestimmungen. In der Medizin wird als menschlicher Embryo meist die Leibesfrucht von der befruchteten Eizelle an oder auch von der Einnistung in die Gebärmutter an bis zum Abschluss der Organogenese verstanden (vgl. Ziff. 1.2.2)3. Auch in den gesetzlichen Regelungen verschiedener Länder wird der Begriff sehr unterschiedlich definiert (vgl. Ziff. 1.5).
Den herkömmlichen Embryodefinitionen ist gemeinsam, dass der Entstehung eines Embryos eine Befruchtung zu Grunde gelegt wird. Aufgrund neuerer technischer Verfahren ist es jedoch möglich, Organismen auch ohne Befruchtung zu entwickeln. Im Vordergrund stehen dabei die Verfahren der Klonierung4 und der Parthenogenese (vgl. Ziff. 1.2.3.3 und 1.2.3.4). Es herrscht derzeit keine Einigkeit darüber, ob insbesondere die durch Parthenogenese entstandenen Organismen als Embryonen im Sinne der herkömmlichen Embryodefinition bezeichnet werden sollen (vgl. Ziff. 1.2.3.4).
2 Siehe Botschaft vom 12. Sept. 2001 zum Bundesgesetz über die Transplantation von Organen, Geweben und Zellen (Transplantationsgesetz), BBl 2002 29 ff.
3 Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG), Empfehlungen zur Forschung mit menschlichen Stammzellen, 3. Mai 2001, S. 54.
4 Naturwissenschaftliche Fachausdrücke, die im Glossar erläutert werden, werden bei der erstmaligen Erwähnung kursiv aufgeführt.