Botschaft über die Weiterführung der Finanzierung von wirtschafts- und handelspolitischen Massnahmen im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit
vom 20. November 2002
Bundesblatt · BBl 2003 296Bundesblatt · BBl 2003 191
Millenniums- Im Jahre 2000 von der internationalen Gemeinschaft verabschiedete Deklaration, Ziele der Entwicklungszusammenarbeit, die bis zum Jahr 2015 erreicht Millenniums- werden sollen: Halbierung der absoluten Armut (definiert als der Anteil Entwicklungs- der Bevölkerung, der mit weniger als 1 Dollar pro Tag auskommen Ziele muss, ca. 1,2 Mia. Menschen), die Sicherstellung einer universellen
Primarschulausbildung, die Reduktion der Kindersterblichkeit (Kinder unter 5 Jahren) um zwei Drittel sowie die Verhinderung einer weiteren Ausbreitung von HIV/Aids, Malaria und anderen Epidemien.
(http://www.developmentgoals.org/)
Misch- Mittelzuwendungen, die aus einem Geschenkanteil des Bundes von finanzierungen 35–50 Prozent und aus einem Bankkredit bestehen. Es handelt sich um
eine gebundene Hilfe, d.h. die Vergabe der Mittel ist an den Erwerb von schweizerischen Dienstleistungen und Gütern gebunden. Seit der Einführung der Helsinki-Regeln (→ Helsinki-Paket) ist der Einsatz von Mischfinanzierungen vornehmlich auf kommerziell nicht rentable Projekte beschränkt (z.B. soziale Infrastrukturvorhaben und Umweltprojekte).
NEPAD Neue Partnerschaft für die afrikanische Entwicklung. Von afrikanischen (New Partnership Regierungen initiiertes und gemeinsam mit den G-8 -Ländern am for Africa’s Genua-Gipfel 2001 verabschiedetes Programm, um die Armut zu Development) bekämpfen sowie eine nachhaltige Entwicklung und eine bessere
Integration in die Weltwirtschaft zu erreichen. Die Initiative anerkennt die Bedeutung der politischen Vorbedingungen für die Entwicklung und die diesbezügliche Verantwortung der afrikanischen Regierungen (Demokratie, gute Regierungsführung, Menschenrechte). Sie unterstreicht namentlich die Notwendigkeit eines Kontrollmechanismus unter den Mitgliedstaaten («peer review»). (http://www.nepad.org/)
Normen Vorgaben, die zwingend erfüllt werden müssen, damit ein Produkt auf
dem internationalen Markt angeboten werden kann. Diese können durch internationale Organisationen (z. B. → Core Labour Standards der ILO), den Staat (z. B. phytosanitäre Bestimmungen) oder privat (z. B.
technische Normen von Branchenverbänden) vorgegeben sein.
Osec Schweizerische Organisation für Handelsförderung: Privatrechtlich (Osec Business organisierter Verein, der im Auftrag des Bundes in der Exportförderung Network tätig ist, um vor allem KMU, die in ausländische Märkte expandieren Switzerland) möchten, mit Beratungs- und Informationsdiensten zu unterstützen.
(http://www.osec.ch)
PPP Form der Zusammenarbeit, welche den Abschluss von Vereinbarungen (Public Private zwischen der öffentlichen Hand und privaten Unternehmen in Entwick-Partnership) lungsländern fördern soll, um damit die Erstellung, den Betrieb und das
Management öffentlicher Infrastrukturen zu erleichtern.
PRSP Eine von der Regierung, unter Mitwirkung der Zivilgesellschaft und in (Poverty Reduction Konsultation mit den Bretton Woods Institutionen formulierte Armuts-Strategy Paper) bekämpfungsstrategie. Der Ursprung dieser Armutsbekämpfungs-
strategien geht auf die Initiative zugunsten hochverschuldeter armer Länder (→ HIPC) zurück. Diese Strategien analysieren die Ursachen der Armut, richten die jeweilige Wirtschafts- und Sektorpolitik auf das globale Ziel der Armutsbekämpfung aus und setzen Prioritäten für die Zuteilung der Budgetmittel des Landes. Heute bilden die Armutsbekämpfungsstrategien einen unumgänglichen Referenzrahmen für die Geldgeber. (http://www.worldbank.org/poverty/strategies/)
Risikokapitalfonds Fonds, die sich mit Eigenkapital und eigenkapitalähnlichen Finanzie-(Venture Capital rungen an nicht-börsenkotierten Unternehmen beteiligen. Neben der Fund) Finanzierung bieten die Fonds den Unternehmen auch technische Unter-
stützung und Begleitung.