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Botschaft zum Entlastungsprogramm 2003 für den Bundeshaushalt (EP 03)

vom 2. Juli 2003

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2003 5697Bundesblatt · BBl 2003 5615

werden (Basis Budget 2003 gemäss Bundesbeschluss; Finanzplan vom 30.9.2002). Das UVEK hat zwischenzeitlich auf dieser Basis das Jahresprogramm 2003 verabschiedet.

Die mit dem Entlastungsprogramm 2003 vorgesehene Reduktion der Budgetmittel zwingt zu einer erneuten Überprüfung des Bauprogramms. Da sich wie erwähnt die Erstellung des beschlossenen Netzes in der Schlussphase befindet, ist nur noch bei relativ wenigen Strecken eine zeitliche Verschiebung ohne die rechtlich, ökonomisch und technisch nicht vertretbare Einstellung von laufenden Arbeiten möglich. Im Mittelpunkt stünden bei einem solchen Vorgehen wiederum die bereits zurückgestellten Strecken der A8, der A9 und der A16, was im Mittel zu weiteren zwei Jahren Verzögerung führen würde. Dazu würden Teile der Umfahrung Biel und Einzelstrecken wie der Neufeldtunnel in Bern ebenfalls grössere Verschiebungen erfahren. Das ist im Ergebnis aus Sicht des Bundesrates nicht tragbar.

Der Bundesrat sieht deshalb vor, nur die Hälfte des einzusparenden Betrages auf die Neubaustrecken umzulegen. Das reduziert die Verzögerungen auf den erwähnten Strecken auf höchstens ein Jahr. Die andere Hälfte des einzusparenden Betrages wird auf vorgesehene Ausbauvorhaben auf anderen Strecken erbracht. Ausbauvorhaben zur Unterhaltsbewältigung unter hohem Verkehrsaufkommen und zur Störfallbewältigung klammert der Bundesrat jedoch weitgehend aus. Betroffen sind damit Ausbauvorhaben in insgesamt 10 Kantonen, verteilt über die ganze Schweiz, die bis maximal 3 Jahre zurückgestellt werden. Die Details sind in der folgenden Tabelle dargestellt. Bei der Darstellung der Auswirkungen wurde im Sinn einer nachhaltigen Wirkung des Entlastungsprogramms davon ausgegangen, dass die Finanzplanjahre 2007 ff. auf dem neuen, tieferen Finanzplanniveau anschliessen werden. Vorbehalten bleiben selbstverständlich anderslautende Entscheide von Bundesrat und Parlament.

Auswirkungen der Kürzungen auf Bauvorhaben

Strecke Auswirkungen

Neubaustrecken Kanton Zürich

N 4 Fildern–Knonau–Ktgr. ZG Eröffnung 2009/2010 auf 2010 verschoben.

Kanton Bern

N 5 Umfahrung Biel Ost–Ast Beginn HA (Hauptarbeiten) von 2006 auf 2007

verschoben, Eröffnung von 2013 auf 2014 verschoben.

N 5 Umfahrung Biel West–Ast Beginn HA von 2009 auf 2010 verschoben,

Eröffnung von 2015 auf 2016 verschoben.

N 16 Moutier–Court Beginn HA von 2005 auf 2007 verschoben,

(Tu de Graitery) Eröffnung von 2009 auf 2011 verschoben.

Kanton Wallis

N 9 Leuk–Gampel Eröffnung von 2013 auf 2013/2014 verschoben. N 9 Siders–Leuk Eröffnung von 2012 auf 2013 verschoben.

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