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Botschaft zum Entlastungsprogramm 2003 für den Bundeshaushalt (EP 03)

vom 2. Juli 2003

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2003 5794Bundesblatt · BBl 2003 5615

Anhang 3

Durch den Bund getragene ungedeckte Kosten des Strassenverkehrs

Bei den externen Kosten des Verkehrs handelt es sich um Kosten, die nicht von den Verursachern sondern von anderen Verkehrsteilnehmern oder der Gesellschaft getragen werden. Zu erwähnen sind hier besondere Kosten aufgrund von Unfällen, Lärm, Luftverschmutzung etc. Trotz den verfügbaren Informationen ist es häufig aber schwierig genau zu bestimmen, wer wieviel dieser Kosten trägt.

Die Bundesverwaltung verfügt seit mehreren Jahren Zahlen zu den externen Kosten des Strassenverkehrs in den vier Bereichen Unfälle, Lärm, Gesundheit und Gebäude. In der folgenden Tabelle sind nur die Kosten aufgeführt, wo der Bund direkt oder indirekt betroffen ist. Die externen Kosten, die ausschliesslich bei Privatunternehmen oder Privatpersonen anfallen, wurden weggelassen. Die aufgeführten Beträge entsprechen den durch den Strassenverkehr verursachten Gesamtkosten. Die direkte oder indirekte Bundesbelastung entspricht damit nicht diesen Beträgen, sondern nur einem Teil davon.

Externe Kosten des Strassenverkehrs (in Mio)

Bereich Kostenart Betrag (in Mio) Auswirkungen auf die Bundesfinanzen

Unfälle Produktionsausfälle 409 Führt zu Steuerausfällen.

Medizinische Heilungs- 291 Der Bund leistet Beiträge an die Verbillikosten gung der Krankenkassenprämien.

Justizkosten 158 Diese werden hauptsächlich durch die Kantone, teilweise aber auch durch den Bund getragen.

Administrativkosten 104 Administrativkosten in den Bereichen Unfall- und Krankenversicherung, IV und AHV, wo der Bund teilweise beträchtliche Subventionen ausschüttet.

Gesund- Produktionsausfälle 924 Führt zu Steuerausfällen.

heit Medizinische Heilungs- 16 Der Bund leistet Beiträge an die Verbilli-

kosten gung der Krankenkassenprämien.

Gebäude Reinigungen und zusätz- 544 Der Bund ist ebenfalls Immobilienbesit-

liche Renovationen zer resp. leistet Beiträge an Bauten.

Im Weiteren haben die im Rahmen des Nationalen Forschungsprogramms 41 «Verkehr und Umwelt» durchgeführten Arbeiten gezeigt, dass wegen der Luftverschmutzung die Schäden in der Landwirtschaft auf 49 Millionen, im Wald auf 567 Millionen und aufgrund der Klimaveränderungen auf 744 Millionen beziffert werden müssen (Bericht D4). Auch diese Beträge werden teilweise durch den Bund getragen, sei es durch Subventionen an die Land- und Forstwirtschaft, durch Beiträge an Unwetterschäden oder wegen Steuerausfällen infolge Rückgangs des Tourismus.

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