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Botschaft zum Bundesbeschluss über den Einsatz der Armee im Assistenzdienst zur Unterstützung des Kantons Graubünden bei den Sicherheitsmassnahmen im Rahmen des World Economic Forum 2005 (WEF 05) und des World Economic Forum 2006 (WEF 06) in Davos

vom 15. September 2004

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2004 5299Bundesblatt · BBl 2004 5297

sicherzustellen. Darüber hinaus muss die Armee jederzeit in der Lage sein, auf eine Krise oder ein ausserordentliches Ereignis in der Schweiz – auch ausserhalb des WEF-Einsatzraumes oder in den Grenzregionen – reagieren zu können. Für die Dauer des WEF 05 und des WEF 06 soll die Benützung des schweizerischen Luftraumes über der Region Davos eingeschränkt werden. Die Anordnung des Waffeneinsatzes zur Durchsetzung luftpolizeilicher Massnahmen über schweizerischem Hoheitsgebiet wird durch den Chef des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport als Mitglied der Landesregierung angeordnet.

Die Beteiligung des Bundes an den Kosten für die Sicherheitsmassnahmen anlässlich des WEF 05 und 06 ist wie folgt festgelegt: Der Bund beteiligt sich wie bis anhin mit 80 % an den Kosten des Zusatzdispositivs zugunsten völkerrechtlich geschützter Personen. Der Anteil des Bundes begrenzt sich dabei auf 3/8 der kreditwirksamen Kosten des Kantons Graubünden. Er beläuft sich für die Jahre 2004–2006 auf maximal 3 Millionen Franken pro Jahr. Mit Beschluss vom 21. Mai 2003 legte der Bundesrat ausserdem ein Kostendach von 8 Millionen Franken fest. Das Kostendach konnte anlässlich des WEF 04 aus verschiedenen Gründen nicht eingehalten werden und die Kostenüberschreitung in der Höhe von 1 Million Franken musste durch den Bund gedeckt werden. Das war aufgrund eines zusätzlichen, mit den WEF-Partnern ausgehandelten, Finanzierungsmodells zur Sicherung der Durchführung des WEF 04–06 möglich.

Im Rahmen des geplanten Assistenzdiensteinsatzes der Armee fallen für das Gros der eingesetzten Truppen im Vergleich zu einem ordentlichen Ausbildungs- bzw. Flugdienst nur gering höhere Ausgaben an. Die Ausgaben der vom VBS zu erbringenden subsidiären Leistungen können aufgrund von Erhebungen anlässlich des WEF 04 auf rund 19,5 Millionen Franken beziffert werden. Die effektiven Mehrausgaben – das heisst die Mehrausgaben im Vergleich zu einem «normalen» Ausbildungs-Wiederholungskurs, welche die zugunsten des WEF 05 und WEF 06 eingesetzten Formationen im Jahr 2005/2006 leisten müssten – können mit knapp 2,5 Millionen Franken beziffert werden. Das VBS geht davon aus, dass seine Aufwendungen im Rahmen der bewilligten Kredite voraussichtlich aufgefangen werden können.