Zollgesetz (ZG)
vom 15. Dezember 2003
Bundesblatt · BBl 2004 683Bundesblatt · BBl 2004 681
Zollgesetz
c. Waren des zollrechtlich freien Verkehrs (verzollte Waren): inländische Waren;
d. Waren des zollrechtlich nicht freien Verkehrs (unverzollte Waren): ausländische oder zur Ausfuhr veranlagte Waren;
e. Abgaben: Zollabgaben sowie Abgaben nach nichtzollrechtlichen Erlassen des Bundes;
f. Zollabgaben: Einfuhrzölle und Ausfuhrzölle;
g. Einfuhr: das Überführen von Waren in den zollrechtlich freien Verkehr;
h. Ausfuhr: das Überführen von Waren ins Zollausland;
i. Durchfuhr: das Befördern von Waren durch das Zollgebiet.
2. Kapitel: Zollpflicht und Zollerhebungsgrundlagen
1. Abschnitt: Zollpflicht für Waren
Art. 7 Grundsatz
Waren, die ins Zollgebiet oder aus dem Zollgebiet verbracht werden, sind zollpflichtig und müssen nach diesem Gesetz sowie nach dem Zolltarifgesetz4 veranlagt werden.
Art. 8 Zollfreie Waren
1 Zollfrei sind:
a. Waren, die im Zolltarifgesetz5 oder in völkerrechtlichen Verträgen für zollfrei erklärt werden;
b. Waren in kleinen Mengen, von unbedeutendem Wert oder mit geringfügigem Zollbetrag entsprechend den Bestimmungen, die das Departement erlässt.
2 Der Bundesrat kann für zollfrei erklären:
a. Waren, die auf Grund internationaler Gepflogenheiten üblicherweise als zollfrei gelten;
b. gesetzliche Zahlungsmittel, Wertpapiere, Manuskripte und Urkunden ohne Sammlerwert, im Inland gültige Postwertzeichen und sonstige amtliche Wertzeichen höchstens zum aufgedruckten Wert sowie Fahrscheine ausländischer öffentlicher Transportanstalten;
c. Übersiedlungs-, Ausstattungs- und Erbschaftsgut;
d. Waren für gemeinnützige Organisationen, Hilfswerke oder bedürftige Personen;