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Zollgesetz (ZG)

vom 15. Dezember 2003

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2004 683Bundesblatt · BBl 2004 681

Zollgesetz

c. Waren des zollrechtlich freien Verkehrs (verzollte Waren): inländische Waren;

d. Waren des zollrechtlich nicht freien Verkehrs (unverzollte Waren): ausländische oder zur Ausfuhr veranlagte Waren;

e. Abgaben: Zollabgaben sowie Abgaben nach nichtzollrechtlichen Erlassen des Bundes;

f. Zollabgaben: Einfuhrzölle und Ausfuhrzölle;

g. Einfuhr: das Überführen von Waren in den zollrechtlich freien Verkehr;

h. Ausfuhr: das Überführen von Waren ins Zollausland;

i. Durchfuhr: das Befördern von Waren durch das Zollgebiet.

2. Kapitel: Zollpflicht und Zollerhebungsgrundlagen

1. Abschnitt: Zollpflicht für Waren

Art. 7 Grundsatz

Waren, die ins Zollgebiet oder aus dem Zollgebiet verbracht werden, sind zollpflichtig und müssen nach diesem Gesetz sowie nach dem Zolltarifgesetz4 veranlagt werden.

Art. 8 Zollfreie Waren

1 Zollfrei sind:

a. Waren, die im Zolltarifgesetz5 oder in völkerrechtlichen Verträgen für zollfrei erklärt werden;

b. Waren in kleinen Mengen, von unbedeutendem Wert oder mit geringfügigem Zollbetrag entsprechend den Bestimmungen, die das Departement erlässt.

2 Der Bundesrat kann für zollfrei erklären:

a. Waren, die auf Grund internationaler Gepflogenheiten üblicherweise als zollfrei gelten;

b. gesetzliche Zahlungsmittel, Wertpapiere, Manuskripte und Urkunden ohne Sammlerwert, im Inland gültige Postwertzeichen und sonstige amtliche Wertzeichen höchstens zum aufgedruckten Wert sowie Fahrscheine ausländischer öffentlicher Transportanstalten;

c. Übersiedlungs-, Ausstattungs- und Erbschaftsgut;

d. Waren für gemeinnützige Organisationen, Hilfswerke oder bedürftige Personen;

4 SR 632.10

5 SR 632.10