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Botschaft über Immobilien VBS (Immobilienbotschaft VBS 2007)

1.10.1 Kreditordnung

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2006 5419Bundesblatt · BBl 2006 5409

1.8 Departementbereich Bevölkerungsschutz

Natur- und zivilisationsbedingte Katastrophen, der Ausfall wichtiger Infrastrukturen im Bereich von Energie und Kommunikation oder Anschläge mit biologischenWaffen sind heute wahrscheinliche Gefahren. Der Bevölkerungsschutz ist das wichtigste Mittel für deren Bewältigung. Dem Schutz vor biologischen Gefahren und Bedrohungen wird heute grosse Wichtigkeit beigemessen. Für die wirkungsvolle Bekämpfung eines Krankheitsausbruches ist eine auf biologische Ereignisse ausgerichtete und verfügbare Laborlogistik unabdingbar.

Neben dem Aufbau des Sicherheitslabors (SiLab) VBS wird die Standortfrage der Nationalen Alarmzentrale (NAZ) in Zusammenhang mit den Entwicklungen des Kern- und Krisenstabs des Sicherheitsausschusses (KKSiA) geprüft.

1.9 Departementbereich armasuisse

Gemäss Artikel 15, Buchstabe c der Verordnung über das Immobilienmanagement und die Logistik des Bundes (VILB) vom 14. Dezember 1998 beantragt das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport für die Finanzierung der einzelnen Immobilienvorhaben bis drei Millionen Franken jährlich in der Immobilienbotschaft VBS einen Rahmenkredit.

Die armasuisse Immobilien als Eigentümervertreterin bemisst in Zusammenarbeit mit den strategischen Mietern VBS die jährlichen Rahmenkredite zu Gunsten aller Mieter (Ziff. 2.7). Die Abstimmung der Mieterbedürfnisse auf den zur Verfügung stehenden Rahmenkredit erfolgt periodisch unter der Federführung der armasuisse Immobilien.

1.10 Finanzen

1.10.1 Kreditordnung

Für die Finanzierung von Immobilienvorhaben sind gemäss dem Bundesgesetz über den Eidgenössischen Finanzhaushalt (FHG) vom 7. Oktober 2005, Artikel 21, Verpflichtungskredite erforderlich für:

– Bauvorhaben und Liegenschaftskäufe;

– längerfristige Liegenschaftsmieten mit erheblicher finanzieller Tragweite.

Gemäss VILB sind jährlich in der Immobilienbotschaft VBS alle neuen Gesamt- und Rahmenkredite mit den nachfolgend genannten Spezifikationsbereichen dem Parlament zur Genehmigung zu unterbreiten.

– Vorhaben (ohne Vorabklärungen und Projektierungen), die Ausgaben von mehr als 10 Millionen Franken im Einzelfall erfordern. Sie werden in der jeweiligen Immobilienbotschaft und im Kreditverzeichnis einzeln ausgewiesen und in der Immobilienbotschaft umfassend begründet.

– Vorhaben, die Ausgaben von weniger als 10 Millionen Franken, aber mehr als 3 Millionen Franken erfordern, werden im Kreditverzeichnis zur Immobilienbotschaft VBS begründet und in Form eines Gesamtkredites beantragt.

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