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Botschaft zur Weiterentwicklung der Agrarpolitik (Agrarpolitik 2011)

vom 17. Mai 2006

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2006 6342Bundesblatt · BBl 2006 6337

nungsvorschriften rechtlich besser zu verankern, soll eine verlässliche Rechtsgrundlage auf Gesetzesebene geschaffen werden.

Bundesbeschluss über die finanziellen Mittel für die Landwirtschaft in den Jahren 2008–2011

In den Jahren 2008–2011 sollen gesamthaft 13 499 Millionen Franken für die Landwirtschaft eingesetzt werden. Die Mittel verteilen sich wie folgt auf die drei Zahlungsrahmen:

– Grundlagenverbesserung und Sozialmassnahmen 719 Millionen Franken

– Produktion und Absatz 1 529 Millionen Franken

– Direktzahlungen 11 251 Millionen Franken

Die beantragten Mittel liegen knapp 600 Millionen Franken unter den für die Jahre 2004–2007 ursprünglich beschlossenen Zahlungsrahmen (–4,2 %). Aufgrund des sinkenden Preisniveaus nimmt das Nettounternehmenseinkommen der Landwirtschaft von knapp 3 Milliarden Franken im Mittel der Jahre 2002–2004 auf voraussichtlich 2,4 Milliarden Franken im Jahr 2011 ab. Dies entspricht einem durchschnittlichen Rückgang von 2,5 Prozent pro Jahr. Entwickeln sich die Strukturen im gleichen Rhythmus, bleibt das einzelbetriebliche Einkommen nominal konstant.

Verhältnis zu den aussenhandelspolitischen Entwicklungen

Mit der Strategie der AP 2011 kann zwischen einem Drittel und der Hälfte der voraussichtlichen Auswirkungen der Doha-Runde der Welthandelsorganisation (WTO) bewältigt werden. Unabhängig davon, ob ein WTO-Abkommen oder ein Agrarfreihandelsabkommen mit der Europäischen Union (EU) zustande kommt oder nicht, ist es zweckmässig und richtig, die AP 2011 umzusetzen. Einerseits senkt die AP 2011 die Kosten der Landwirtschaft. Unter der Voraussetzung, dass die Preisrückgänge weitergegeben werden, werden damit insbesondere die Konsumentinnen und Konsumenten entlastet. Andererseits sind die vorgeschlagenen Reformschritte im Hinblick auf die verschiedenen möglichen Marktöffnungsszenarien zielkonform. Die Zeit wird genutzt, um die Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft zusammen mit jener der vor- und nachgelagerten Stufen weiter zu verbessern und damit die Verletzlichkeit des Sektors gegenüber Grenzöffnungen zu reduzieren. Die Anpassungen erlauben eine sozialverträgliche Entwicklung und können von der Landwirtschaft bewältigt werden, wenn der Bund finanzielle Mittel im vorgesehenen Ausmass einsetzt. Zusätzliche Begleitmassnahmen sind nicht nötig.

Vernehmlassung und geplantes Inkrafttreten

Das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement (EVD) hat vom 14. September bis zum 16. Dezember 2005 eine Vernehmlassung durchgeführt. Die Strategie der Umlagerung und die fünf Handlungsachsen fanden breite Unterstützung. Zentraler Konfliktpunkt war das Tempo der Reform. Wird dies von bäuerlicher Seite durchwegs als zu hoch beurteilt, fordern insbesondere die Vertreter der Wirtschaft eine schnellere Gangart. Verschiedenen Anliegen aus der Vernehmlassung wird in der