Botschaft zur Weiterentwicklung der Agrarpolitik (Agrarpolitik 2011)
vom 17. Mai 2006
Bundesblatt · BBl 2006 6352Bundesblatt · BBl 2006 6337
Botschaft
1 Grundzüge der Vorlage
Die Agrarpolitik 2011 (AP 2011) ist ein weiterer Schritt in der seit Beginn der neunziger Jahre laufenden Reform der Agrarpolitik. Die Landwirtschaft soll ihre Aufgaben auch künftig durch eine nachhaltige, auf den Markt ausgerichtete Produktion erfüllen. Deshalb müssen die agrarpolitischen Rahmenbedingungen so weiterentwickelt werden, dass das vorhandene Potenzial für Produktivitätsfortschritte genutzt und die Wettbewerbsfähigkeit auf allen Stufen der Nahrungsmittelwirtschaft verbessert wird. Zentrales Element der AP 2011 ist der weitere Abbau der Marktstützung und die Umlagerung der Mittel zu den Direktzahlungen. Damit reiht sich die AP 2011 nahtlos an die vorangegangenen Etappen der Reform.
Einleitend werden die bisherigen Reformschritte und der Verfassungsauftrag skizziert (Ziff. 1.1) und eine Zwischenbilanz gezogen (Ziff. 1.2). In den folgenden Kapiteln werden die zentralen Herausforderungen dargestellt, denen mit der AP 2011 begegnet werden soll, Ziele definiert und die Strategie erläutert, mit der diese Ziele erreicht werden sollen (Ziff. 1.3 und 1.4). Schliesslich wird dargelegt, wie die AP 2011 im Rahmen der Vorverfahren aufgenommen und bewertet wurde (Ziff. 1.5) und in welchem Verhältnis sie zu den laufenden Verhandlungen der WTO und den Abklärungen über ein Agrarfreihandelsabkommen mit der EU steht (Ziff. 1.6).
1.1 Ausgangslage
1.1.1 Reform der Agrarpolitik seit 1992
Das Ende des Kalten Krieges, symbolisiert durch den Fall der Berliner Mauer 1989, bewirkte eine deutliche Verschiebung im Zielsystem der Agrarpolitik. Die Versorgungssicherung verlor an Gewicht, während die Pflege der Kulturlandschaft und die Erhaltung der natürlichen Ressourcen an Bedeutung gewannen. Die alte Agrarpolitik zielte darauf ab, mittels garantierter und kostendeckender Preise für ein paritätisches Einkommen der Landwirte zu sorgen. Zur Gewährleistung der Landschaftspflege und zur Erhaltung der natürlichen Ressourcen wie Kulturboden und Biodiversität ist eine allein auf die Stützung der Produktpreise ausgerichtete Agrarpolitik aber nicht zweckmässig. Seit Anfang der neunziger Jahre wurde deshalb die Agrarpolitik in drei Etappen grundlegend reformiert. Die Entwicklung wurde wesentlich mitbestimmt durch Volksentscheide Mitte der neunziger Jahre und durch die sich laufend ändernden Rahmenbedingungen. Abbildung 1 gibt einen Überblick über die drei bisherigen Reformetappen.