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Botschaft zur Weiterentwicklung der Agrarpolitik (Agrarpolitik 2011)

vom 17. Mai 2006

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2006 6353Bundesblatt · BBl 2006 6337

Abbildung 1

Bisherige Reform der Agrarpolitik

Schritt 1 Schritt 2 Schritt 3

¾ Einführung produktun- ¾ Abschaffung Preis- und ¾ Aufhebung Milchabhängiger Direktzahlungen Absatzgarantien kontingentierung ¾ Preissenkungen ¾ Aufhebung Butyra und ¾ Versteigerung ¾ Anreiz für besondere Käseunion Fleischimportökologische Leistungen (z.B. ¾ Bindung der Direktzah- kontingente

Biodiversität) lungen an den ¾ Ausbau Struktur-¾ Umbau des Grenzschutzes ökologischen verbesserungen (WTO) Leistungsnachweis und soziale Begleitmassnahmen

Entkoppelung Deregulierung Deregulierung

„mehr Ökologie“ „mehr Markt“ „Wettbewerbs-

fähigkeit"

1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 AP 2002 AP 2007

Neuorientierung der Agrarpolitik 1992

Mit dem Siebten Landwirtschaftsbericht1 hat der Bundesrat 1992 die grundlegende Neuorientierung der Schweizer Agrarpolitik eingeleitet und mit der gleichzeitig verabschiedeten Botschaft über ergänzende Direktzahlungen2 den Grundstein für die erste Reformetappe gelegt. Am 9. Oktober 1992 beschloss das Parlament mit Artikel 31a und Artikel 31b altes Landwirtschaftsgesetz (aLwG) die Rechtsgrundlage für produktunabhängige Direktzahlungen3. Gestützt darauf konnten die Ziele der Einkommenspolitik nicht mehr nur über die administrierten Preise, sondern in zunehmendem Masse auch über produktunabhängige Direktzahlungen erreicht werden (Entkoppelung von Preis- und Einkommenspolitik). In der Folge hat der Bundesrat mit seinen Beschlüssen diesen Grundsatzentscheid schrittweise umgesetzt, indem die administrierten Preise gesenkt und im Gegenzug die produktunabhängigen Direktzahlungen ausgebaut wurden. Seit dem Beginn der Reform ist deshalb der Anteil an den Agrarausgaben des Bundes, die für produktgebundene Marktstützungen entrichtet werden, von damals 64 auf 20 Prozent im Jahr 2005 gesunken.

Im Rahmen der Uruguay-Runde des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) hat sich die Schweiz verpflichtet, ihre Einfuhrbeschränkungen in Zölle umzuwandeln (Tarifizierung) sowie die Einfuhrzölle, die produktgebundene Inlandstützung und die Exportsubventionen über einen Zeitraum von sechs Jahren schrittweise zu reduzieren. Mit der Umsetzung des letzten Abbauschritts im Jahr 2000 wurden diese Verpflichtungen erfüllt.

1 BBl 1992 II 130

2 BBl 1992 II 1

3 BBl 1992 VI 114