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Botschaft zur Weiterentwicklung der Agrarpolitik (Agrarpolitik 2011)

vom 17. Mai 2006

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2006 6371Bundesblatt · BBl 2006 6337

lagerten Stufen verloren gehen. Damit die Schweizer Landwirtschaft ihre Marktanteile in einem zunehmend liberalisierten Agrarmarkt halten kann, ist sie auch auf die Anstrengungen von Verarbeitung und Handel angewiesen. Diese müssen ihre Effizienz ebenfalls steigern, damit Produkte aus Schweizer Rohstoffen auf Konsumentenstufe künftig mit ausländischer Ware konkurrieren können.

1.3.2 Handelspolitik

Doha-Runde der WTO: Substanzieller Zollabbau, Abschaffung

der Exportsubventionen und weniger Spielraum bei der Marktstützung

In Artikel 20 des Agrarabkommens vom 15. April 1994 drücken die WTO-Mitglieder ihren Willen aus, den stufenweisen und substanziellen Abbau der Stützungsmassnahmen und des Grenzschutzes im Primärsektor weiterzuführen. Auf dieser Grundlage verabschiedete die Ministerkonferenz im November 2001 in Doha (Katar) ein Mandat für die nächste Verhandlungsrunde. Der nachfolgende Verhandlungsprozess, der sowohl von intensiven Phasen als auch von zeitweiliger Blockierung (z.B. Ministerkonferenz von Cancún im September 2003) geprägt war, mündete am 1. August 2004 in das Rahmenabkommen von Genf. Im April 2005 wurde mit einem Kompromiss über die Formel zur Umwandlung spezifischer Zölle in Wertzölle ein weiteres, zwar technisches, aber deshalb nicht weniger wichtiges Etappenziel erreicht. Die Umwandlung erlaubt es, die Zölle aller WTO-Mitglieder miteinander zu vergleichen. Dies ist eine Grundvoraussetzung für die Anwendung der abgestuften Zollreduktionsformel. Die restlichen Verhandlungspunkte berieten die WTO-Mitglieder ebenfalls eingehend. Im Dezember 2005 fand in Hong Kong die Sechste Ministerkonferenz der WTO statt. Die folgenden Ergebnisse wurden erzielt:

Beim Marktzutritt wurde vereinbart, die Zölle in vier Bänder einzuteilen. Bei jedem dieser Bänder soll ein anderer Reduktionsansatz zur Anwendung kommen. Ausnahmen sind für sensible Produkte vorgesehen. Die Frage der Anzahl und der Behandlung dieser sensiblen Produkte ist noch offen.

Bei der Inlandstützung wurde beschlossen, die entwickelten Länder in drei Bänder je nach ihrer absoluten Stützungssumme einzuteilen (EU, USA/Japan, restliche Länder), wobei WTO-Mitglieder mit einem in relativen Werten (im Verhältnis zum Produktionswert) hohen Stützungsniveau einen zusätzlichen Subventionsabbau zu leisten haben (Japan und Länder der Europäischen Freihandelsassoziation EFTA). Ausserdem muss auch über die Einführung einer Obergrenze für die Stützung pro Produkt verhandelt werden. Diese neue Disziplin wird den Handlungsspielraum bei der weiteren Ausgestaltung der Marktordnungen einschränken.

Schliesslich beschlossen die Mitgliedländer, die Exportsubventionen bis 2013 aufzuheben, wobei ein wesentlicher Teil des Abbaus bis 2010 erfolgen muss. Gleichzeitig sind alle Exportmassnahmen mit gleichwertiger Wirkung zu disziplinieren (Exportkredite, exportierende Staatshandelsfirmen, Nahrungsmittelhilfe).

Seit Juli 2004 wurden in den Beratungen zu den nicht handelsbezogenen Anliegen, wie dem Schutz geografischer Herkunftsangaben (GUB/GGA), keine wesentlichen Fortschritte erzielt.

An der Ministerkonferenz von Hong Kong wurde ein Zeitplan verabschiedet, der vorsieht die Doha-Runde bis Ende 2006 abzuschliessen.