Botschaft zur Weiterentwicklung der Agrarpolitik (Agrarpolitik 2011)
vom 17. Mai 2006
Bundesblatt · BBl 2006 6372Bundesblatt · BBl 2006 6337
Bilaterale Verträge mit der EU führen zur Liberalisierung des Käse- und Zuckermarkts und eröffnen neue Exportmöglichkeiten
Die Handelsbeziehungen zur EU wurden im Rahmen der beiden Bilateralen Abkommen weiter liberalisiert. Im Agrarabkommen vom 21. Juni 199928 hat man sich darauf geeinigt, sowohl die tarifären als auch die nichttarifären Handelshemmnisse zwischen der EU und der Schweiz weiter abzubauen. Das Agrarabkommen gilt seit der EU-Osterweiterung im Jahr 2004 auch für die zehn neuen EU-Mitgliedstaaten. Schwerpunkt des tarifären Teils ist die vollständige gegenseitige Liberalisierung des Käsehandels bis 2007. Abbildung 5 gibt einen detaillierten Überblick über die gegenseitige Marktöffnungen.
Abbildung 5
Gegenseitige Marktöffnungen Schweiz-EU für Landwirtschaftsprodukte
Frischgemüse Gemüse (Tomaten,
(Tomaten, Kohl, Salate, Salate, Zucchetti):
Karotten, Auberginen, 17 000 t zollfrei
Sellerie, Spinat):
Käse: 30 500 t zollfrei
Haselnüsse, Pinienkerne, Gegenseitiger Orangen, Mandarinen,
Freihandel ab Wassermelonen, Kiwi:
1.6.2007 unbegrenzt zollfrei
Äpfel, Birnen,
Aprikosen,
Kirschen, Beeren: 2 000 t Aprikosen 9 200 t zollfrei und 1 000 t Erdbeeren: zollfrei
Rohschinken und Landwirtschaftliche Rindfleisch getrocknet Verarbeitungs- insg. 1 200 t zollfrei produkte (Bilex ll)
seit 1.2.2005:
EU: generell Nullzoll
CH: 2 Produktelisten Rindfleisch
1. Freihandel lebende Pflanzen, Setzlinge getrocknet
2. Preisausgleichs- sowie teilweise Schnittblumen: 1 200 t zollfrei
massnahmen zollfrei seit 1.6.2002
Das Agrarabkommen enthält zudem die gegenseitige Anerkennung der technischen Vorschriften in den Bereichen Pflanzenschutz, biologische Landwirtschaft und teilweise Veterinärmedizin sowie die Qualitätsnormen für Früchte und Gemüse. Die geplante umfassende Übernahme des EU-Hygienepakets im Rahmen des Anhangs 11 zum Abkommen über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen (Veterinärabkommen) hat zur Folge, dass die veterinärrechtlichen Grenzkontrollen zwischen der Schweiz und der EU vereinfacht und reduziert werden. Heute profitieren nur Milchprodukte von dieser Regelung. Die gleiche Handelserleichterung wird mit der Übernahme des EU-Hygienerechts auch für Fleisch und andere tierische Produkte angestrebt. Um die Äquivalenz der entsprechenden schweizeri-