Botschaft zur Weiterentwicklung der Agrarpolitik (Agrarpolitik 2011)
vom 17. Mai 2006
Bundesblatt · BBl 2006 6378Bundesblatt · BBl 2006 6337
– Die Schweizer Landwirtschaft ist ein im internationalen Vergleich kleiner Markt mit entsprechend geringen Bezugsmengen, was zu unvorteilhaften Preiskonditionen führen kann.
– Aufgrund der Kleinräumigkeit besteht ein sehr dichtes Verkaufs- und Servicestellennetz in der Schweiz.
– Internationale Firmen schöpfen die hohe Kaufkraft der Schweizer Abnehmer ab, soweit sie über die Beherrschung der Verkaufskanäle die Preisdifferenzierung zwischen den Ländern aufrecht erhalten können.
Neben den Preisen für die Produktionsmittel und -faktoren ist die Effizienz ihres Einsatzes für die Kosten massgebend. In der Schweizer Landwirtschaft sowie teilweise in den vor- und nachgelagerten Stufen sind infolge des Schutzes und der Stützung Kostenstrukturen entstanden, die nicht konkurrenzfähig sind. Die hohen Kosten sind im Hinblick auf eine allfällige starke und schnelle Reduktion des Grenzschutzes eine grosse Gefahr. Die Landwirtschaft wäre dann mit einem starken Rückgang der Preise konfrontiert, ohne die Kosten im selben Ausmass senken zu können. Gleichzeitig besteht darin jedoch auch ein grosses Potenzial zur Kostensenkung und Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit.
Vorschriftenüberprüfung bei den Produktionsmitteln ergibt geringes
Kostensenkungspotenzial
In einer breiten Untersuchung wurde analysiert, welche gesetzlichen Vorschriften für die Landwirtschaft eine kostentreibende Wirkung haben. Gesucht wurde nach technischen Handelshemmnissen, die den grenzüberschreitenden Verkehr von Produktionsmitteln, Maschinen, Einrichtungen und Geräten aufgrund unterschiedlicher technischer Vorschriften behindern. Weiter wurde geprüft, ob die unterschiedliche Anwendung von Vorschriften oder die Nichtanerkennung von Prüfungen, Konformitätsbewertungen, Anmeldungen oder Zulassungen eine kostentreibende Wirkung entfalten. Die Ergebnisse dieser Untersuchung wurden in der Vernehmlassungsunterlage umfassend präsentiert.
Da in der Baubranche Normen, aber auch viele Vorschriften durch entsprechende Fachverbände oder durch kantonales Recht geregelt sind, ist der Handlungsspielraum zur Senkung der Gebäudekosten auf Bundesebene gering. Die Vorschriften für Bauprodukte sind durch das Bundesgesetz über die Bauprodukte38 sowie dessen Ausführungserlasse auf nationaler Ebene weitgehend mit denjenigen in der EU harmonisiert worden. Die Untersuchung der verschiedenen Normen und Vorschriften für landwirtschaftliche Betriebsgebäude zeigt, dass gegenüber dem benachbarten Ausland zwar teilweise Abweichungen vorhanden sind, dass diese aber nicht oder nur zum kleinen Teil für höhere Gebäudekosten in der Schweiz verantwortlich sind. In der Fleisch- und Eierproduktion verursachen die Höchstbestände nach Artikel 46 LwG höhere Strukturkosten39.
Im Bereich der Maschinen und Fahrzeuge besteht die Gleichwertigkeit der Rechtsvorschriften zwischen der Schweiz und der EG. Der entsprechende gegenseitige
38 SR 933.0
39 Lehmann B., Gerwig C. und Huber R. (2005): Wettbewerbsfähigkeit der Schweizerischen Schweine- und Geflügelproduktion, IAW ETH Zürich; Raaflaub M., Durgiai B. und Genoni M. (2005): Wettbewerbsfähigkeit der tierischen Veredelung in der Schweiz, SHL Zollikofen.